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OLG Düsseldorf - Beschluss vom 10.12.2009 (I-3 Wx 218/09)

Gewährung rechtlichen Gehörs zugunsten der unbekannten Nacherben

Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Beschwerdewert: 3.000,- Euro I. Der Erblasser setzte durch Erbvertrag vom 26. März 1959 seine Ehefrau E. zur alleinigen Vorerbin ein. Zu Nacherben mit dem Ableben der Vorerbin zu [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 01.09.2009 (I-24 U 103/08)

Entscheidung des Prozessgerichts bei Erhebung der Einrede der Dürftigkeit des Nachlasses durch den beklagten Erben; Höhe der Vergütung...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das am 17. April 2008 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal - Einzelrichter - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die im Tenor des angefochtenen [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 15.05.2009 (I-7 U 91/08)

Rechtswirkungen eines sog. Verschaffungsvermächtnisses

Die Berufung der Beklagten gegen das am 28.05.2008 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Zur Klarstellung wird Ziffer 1 des Tenors wie folgt neu gefasst: Die Beklagte [...]