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BSG - Urteil vom 21.09.2017 (B 8 SO 5/16 R)

Keine Übernahme von Kosten für Zahnbehandlungen und kieferorthopädische Behandlungen als Sozialhilfe an Deutsche im Ausland

Die Revision der Klägerin zu 1 gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. August 2014 wird zurückgewiesen. Auf die Revision der Klägerin zu 2 wird das bezeichnete Urteil des [...]
BSG - Urteil vom 24.08.2017 (B 4 AS 9/16 R)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeZeitpunkt der Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtliche...

Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des LSG Nordrhein-Westfalen vom 21. Mai 2015 - L 6 AS 532/14 - und des Sozialgerichts Duisburg vom 11. Februar 2014 (S 45 AS 177/13) sowie der Bescheid des Beklagten vom [...]
BSG - Beschluss vom 12.05.2017 (B 8 SO 15/16 B)

´Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Abwesenheit des...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. Januar 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind [...]
BSG - Beschluss vom 25.01.2017 (B 3 P 23/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung von ZustellungsvorschriftenUnwirksamkeit...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 11. August 2016 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I [...]