2. Rechtsprechung
  3. 1991
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BGH - Urteil vom 19.02.1991 (VI ZR 171/90)

Kosten von Besuchen naher Angehöriger bei stationärem Krankenhausaufenthalt des Verletzten

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Verletzung der Verkehrssicherungspflicht in Anspruch. Der damals knapp 6-jährige Kläger erlitt am 17. Mai 1986 beim Spielen auf dem im Eigentum der Beklagten stehenden umbauten [...]
BGH - 31.01.1991 (1 StR 338/90)

Wertgrenze für Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft

Wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit waren gegen den Betroffenen durch Bußgeldbescheid eine Geldbuße von 400 DM und ein Fahrverbot von einem Monat verhängt worden. Auf Einspruch des Betroffenen hat [...]
BGH - Urteil vom 23.01.1991 (VIII ZR 122/90)

Übernahme der Kosten der Nachbesserung durch den Käufer

Die Klägerin war von einem Kunden in Saudi- Arabien beauftragt worden, Pumpenanlagen zur Bewässerung von Feldern in der Wüste zu liefern. Aufgrund eines Angebots der Beklagten und mündlicher Vertragsverhandlungen [...]
BGH - Urteil vom 15.01.1991 (VI ZR 163/90)

Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung eines Schmerzensgeldes

Der Kläger verlangt vom Beklagten den Ersatz seines Schadens aus einem Verkehrsunfall. Der Beklagte war am 12. Mai 1985 mit seinem Pkw auf einer Landstraße infolge alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit (BAK 2,29 Promille) [...]