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Bezugnahme auf CD-ROM

Autor: Hofmann

In der Rechtsprechung der Instanzgerichte wurde bislang die Frage uneinheitlich beantwortet, ob der Tatrichter gem. § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO auf eine bei den Akten befindliche CD-Rom verweisen konnte, auf der etwa Videoaufzeichnungen zu Geschwindigkeits- oder Abstandsverstößen enthalten waren (verneinend etwa OLG Brandenburg, Beschl. v. 22.09.2009 - 1 Ss 74/09, NStZ-RR 2010, 89; bejahend etwa OLG Dresden, Beschl. v. 25.05.2009 - SS Owi 83/09, NZV 2009, 520).

Der BGH hat nunmehr klargestellt, dass in der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium keine wirksame Bezugnahme i.S.d. § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO liegt (BGH, Urt. v. 02.11.2011 - 2 StR 332/11, NZV 2012, 143). Zur Begründung wird im Wesentlichen darauf abgestellt, dass auf elektronischen Medien gespeicherte Bilddateien keine "Abbildungen" i.S.d. Gesetzestextes sind; ebenso OLG Thüringen (Beschl. v. 05.01.2012 - 1 SsBs 112/11, NZV 2012, 144).