2. Rechtsprechung
  3. 2023
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. OLG Braunschweig
Details ausblenden
OLG Braunschweig - Beschluss vom 14.11.2023 (1 UF 90/23)

Anpassung des Versorgungsausgleichs wegen Unterhalts

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Braunschweig vom 13.06.2023 abgeändert und wie folgt neugefasst: Die im Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 08.11.2023 (1 WF 127/23)

Verfahrenswert des auf die ehemalige Ehewohnung bezogenen Herausgabeverlangens nach rechtskräftiger Ehescheidung

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Wertfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Helmstedt vom 17.08.2023 abgeändert und der Wert für das Verfahren erster Instanz auf 5.640,00 € [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 16.10.2023 (1 UF 90/23)

Anpassung des Versorgungsausgleichs wegen Unterhalts

I. Der Senat weist die Beteiligten darauf hin, dass er beabsichtigt, den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Braunschweig vom 13.06.2023 auf die Beschwerde des Antragstellers abzuändern und wie folgt neu zu [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 17.07.2023 (1 WF 41/23)

Gegenstandswert eines ScheidungsverfahrensBerücksichtigung des Vermögens

Auf die Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers wird der Wertfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Braunschweig vom 08.03.2023 abgeändert und der Wert für das Verfahren erster [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 23.06.2023 (1 UF 165/22)

Umfang des rechtlichen Gehörs im ZivilverfahrenVerfahren des Gerichts bei Zurückweisung eines rechtzeitig gestellten Verfahrenskostenhilfegesuchs...

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Braunschweig vom 09.08.2022 aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht - [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 20.06.2023 (1 WF 61/23)

Entscheidung über die Vergütung des Verfahrenspflegers im familiengerichtlichen VerfahrenErstattung von zur Verständigung mit der...

Die Beschwerde der Bezirksrevisorin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Helmstedt vom 24.03.2023 wird zurückgewiesen. Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden nicht erhoben; die [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 19.06.2023 (1 WF 65/23)

Erfallen der Einigungsgebühr im Sorgerechtsverfahren nach Verständigung über die Erteilung einer umfassenden Sorgerechtsvollmach...

Die Beschwerde des Bezirksrevisors gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Braunschweig vom 09.03.2023 wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei; außergerichtliche Kosten werden [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 05.06.2023 (1 UF 25/23)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten aus der Rentenversicherung für langjährig Versicherte trotz Geringfügigkei...

I. Auf die Beschwerde der Deutschen Rentenversicherung ./. wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hann.Münden vom 20.02.2023 in Ziffer II. des Entscheidungstenors um folgenden Absatz ergänzt: Zu Lasten [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 25.05.2023 (1 UF 38/23)

Absehen von der Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten aufgrund Rentenzuschlag wegen Unwirtschaftlichkeit

Die Beteiligten werden darauf hingewiesen, dass der Senat auf die Beschwerde der Deutschen Rentenversicherung ./. beabsichtigt, hinsichtlich des Anrechts der Antragstellerin bei der Deutschen Rentenversicherung ./. [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 25.04.2023 (1 UF 13/23)

Anspruch eines volljährigen Kindes gegen seine Eltern auf Auskehrung des Kindergeldes

Die Beteiligten werden gemäß §§ 117 Abs. 3, 68 Abs. 3 FamFG darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, im schriftlichen Verfahren zu entscheiden und die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 23.03.2023 (2 WF 27/23)

Berücksichtigung der Rundfunkgebühren als Abzugsposten bei der Ermittlung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilf...

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Göttingen vom 13. Februar 2023 dahingehend geändert, dass die monatlich zu zahlende Rate auf 80,00 € [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 17.03.2023 (1 UF 2/23)

Zulässigkeit der Beschwerde des Vaters gegen die Auswahl des Vormundes für sein KindKriterien für die Auswahl des Vormundes

1. Die Beschwerde des Kindesvaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Helmstedt vom 12.12.2022 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Der Beschwerdewert wird auf 4.000,00 € festgesetzt. 3. Der [...]
OLG Braunschweig - Beschluss vom 01.02.2023 (3 W 885/22)

Anforderungen an die Form der Bestellung eines berufsmäßigen NachlasspflegersZulässigkeit der Verpflichtung ohne persönliche AnwesenheitHöhe...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Nachlassgericht - Hann. Münden vom 4. März 2022 - 7 VI 275/20 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Beschwerdeführer. Die [...]