2. Rechtsprechung
  3. 1992
  4. BVerfG
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BVerfG - Beschluß vom 23.07.1992 (1 BvR 14/90)

Hinweispflichten des Rechtspflegers im Versteigerungsverfahren

I. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, inwieweit der Rechtspfleger im Versteigerungsverfahren zu einem Hinweis an den betreibenden Gläubiger verpflichtet ist (Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 103 Abs. 1 [...]
BVerfG - Beschluß vom 21.07.1992 (1 BvR 1282/88)

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Beurteilung eines Darlehensvertrages als sittenwidrig

Die Verfassungsbeschwerde hat aus sachlichen Gründen keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. Die angegriffene Entscheidung verletzt keine Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechte der Beschwerdeführerin. 1. Dies gilt [...]
BVerfG - Beschluß vom 15.01.1992 (1 BvR 1466/91)

Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Räumungsschutz in Mietsachsen

I. 1. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen die Versagung von Räumungsschutz bei drohenden gesundheitlichen Schäden. Der 87jährige Beschwerdeführer, für den im Februar 1991 ein Pfleger mit dem Wirkungskreis [...]