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BSG - Urteil vom 13.05.1992 (1 RK 26/91)

Bestimmung des pfändbaren Teils des Krankengeldanspruchs

I. Die Beteiligten streiten nur noch darüber, ob die beklagte Krankenkasse das dem Kläger zustehende Nettokrankengeld zugunsten der beigeladenen Banken [Beigeladene zu 2) und 3)] teilweise einbehalten durfte. Die [...]
BSG - Urteil vom 24.03.1992 (14b/4 REg 23/91)

Anspruch eines Ausländers auf Erziehungsgeld

I. Streitig ist die Gewährung von Erziehungsgeld (ErzG). Die 1961 geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige. Sie reiste im Januar 1988 in die Bundesrepublik Deutschland ein. Ihr Asylantrag war vor dem [...]