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OLG Düsseldorf - Beschluss vom 06.12.2011 (I-6 W 210/11)

Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen Verletzung der Pflicht zur Unlassung einer Klausel in einem Formularmietvertrag, durch die Vornahme...

Die sofortige Beschwerde der Schuldnerin vom 10. Oktober 2011 gegen den Beschluss der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 22. September 2011 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 08.09.2011 (I-2 W 26/11)

Vollstreckung der Verpflichtung zur Rechnungslegung wegen der Verletzung eines Patents

I. Auf die Beschwerde der Gläubigerin wird der Beschluss der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 10. Juni 2011 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Der Schuldner zu 2. wird durch ein [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 07.07.2011 (I-10 W 79/11)

Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Ablehnung von Vollstreckungsschutz im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage

Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Einzelrichters der 15. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 27. April 2011 wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Wert des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 11.03.2011 (I-15 W 14/11)

Anspruch auf Unterlassung einer Negativbewertung im Rahmen einer Internetauktionsplattform im Wege einstweiliger Verfügung

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 20. Januar 2011 in der Fassung der Nichtabhilfeentscheidung vom 09. Februar 2011 wird zurückgewiesen. [...]