8/8.1 Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen für Heimarbeit

Heimarbeit ist als besondere Beschäftigungsform schon seit langem ein fester Bestandteil der Arbeitswirklichkeit. Sie ermöglicht einerseits insbesondere Frauen die Teilnahme am Erwerbsleben und andererseits Arbeitgebern das flexible Auffangen von Auftragsspitzen.1)Vgl. www.bmas.de/DE/Service/Gesetze/hag.html; zur rechtlichen Einordnung vgl. Heenen: in, MünchHdb ArbR, § 315 Rdnr. 2 und Otten, NZA 1995, 289 ff.

Der gesetzliche Schutz der in Heimarbeit Beschäftigten wird durch das Heimarbeitsgesetz2) HAG v. 14.03.1951 (BGBl I, 191 = BGBl III, 804-1), zuletzt geändert am 31.10.2006 (BGBl I, 2407). (HAG) und die zu seiner Durchführung erlassene Rechtsverordnung3) Erste Rechtsverordnung zur Durchführung des Heimarbeitsgesetzes v. 27.01.1976 (BGBl I, 222), zuletzt geändert durch VO v. 31.10.2006 (BGBl I, 2407). (DVO HAG) gewährleistet. Darüber hinaus enthalten zahlreiche Gesetze Sonderregelungen für den Bereich der Heimarbeit.4) Vgl. die Übersicht bei Otten, Heim- und Telearbeit, 1996, vor § 1 HAG Rdnr. 39. Beispiele sind §§ 10, 11 EFZG, § 12 BUrlG. Unterhalb der gesetzlichen Ebene finden sich tarifvertragliche Bestimmungen i.S.d. § 17 Abs. 1 HAG, bindende Festsetzungen von Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen nach § 19 HAG,5) Betriebsvereinbarungen gem. §  und Mindestarbeitsbedingungen für fremde Hilfskräfte, §  .