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OLG Bamberg - Beschluss vom 15.12.2020 (2 UF 165/20)

Anhörungsrüge gegen Nichtberücksichtigung von Belastungen bei einem VerfahrenskostenhilfeantragMehrbedarf für Alleinerziehende...

1. Die Anhörungsrüge der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Bamberg vom 23.11.2020 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. In Abänderung des Beschlusses vom 23.11.2020 wird die von der [...]
OLG Bamberg - Beschluss vom 05.05.2020 (2 WF 98/20)

Ratenzahlungsanordnung im Rahmen von VerfahrenskostenhilfeEinkommensermittlung in der VerfahrenskostenhilfeEinkommen des Gesuchsteller...

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Aschaffenburg vom 03.04.2020 dahingehend abgeändert, dass die ab 01.06.2020 aus dem Einkommen der [...]
OLG Bamberg - Grundurteil vom 17.02.2020 (4 U 84/19)

Schadensersatz nach einer Notfallbehandlung in einem KlinikumUnterlassene Erhebung eines medizinisch gebotenen BefundesLebensbedrohlicher...

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Bayreuth vom 12.03.2019, Az. 34 O 331/10, abgeändert. 2. Der Anspruch der Klägerin auf Ersatz des Schadens aus der ärztlichen Behandlung durch die [...]
OLG Bamberg - Urteil vom 14.01.2020 (5 U 240/19)

Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Kfz mit Motor EA 189Kauf nach Bekanntwerden des DieselskandalsMitteilung des Fahrzeugherstellers...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Würzburg vom 17.06.2019, Az. 92 O 2030/18, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses Urteil und das [...]
OLG Bamberg - Endurteil vom 08.01.2020 (3 U 180/19)

Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Kfz mit Motor EA 189Wegfall des Rechtswidrigkeitszusammenhangs zwischen angelastetem Sittenverstoß...

- in der Fassung der Berichtigung vom 21.04.2020 - 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Bayreuth vom 13.05.2019 abgeändert. 2. Die Klage wird insgesamt abgewiesen. 3. Die Klägerin hat die [...]