BSG - Urteil vom 03.12.1992 (13 RJ 29/91)

Anwartschaften, die im Versorgungsausgleich übertragen wurden, können nicht zur Erfüllung des Erfordernisses...

I. Streitig ist ein Anspruch auf vorgezogenes Altersruhegeld. Die im Mai 1927 geborene Klägerin hat 15 Kinder zur Welt gebracht, von denen drei während des ersten Lebensjahres verstorben sind. Für 13 Kinder erkannte [...]
BSG - 09.09.1992 (14b/4 REg 15/91)

»1. Eine die Anspruchsberechtigung auf alle Pflegeeltern ausdehnende erweiternde Auslegung der Merkmale...

I. Die Klägerin begehrt Erziehungsgeld (ErzG) für ein in Pflege genommenes Kind. Das am 9. Juli 1988 geborene Kind Patrick (P.) befindet sich seit dem 26. September 1988 bei der Klägerin in Familienpflege. Für die [...]
BSG - Urteil vom 06.08.1992 (10 RKg 7/91)

Wer mit einer (nichtehelichen) Lebensgefährtin und deren Kindern in einem gemeinsamen Haushalt lebt,...

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Kinder der Lebensgefährtin des Klägers ab August 1989 bei ihm als Pflegekinder iS von § 2 Abs 1 Satz 1 Nr 2 des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) zu berücksichtigen sind. Der [...]
BSG - Urteil vom 31.03.1992 (4 RA 22/91)

Der Erhöhungsbetrag, der in der Halbwaisenrente enthalten ist und der dem Kinderzuschuß entspricht,...

I. Streitig ist, ob dem Kläger ein nicht aufgrund des Versorgungsausgleichs gekürztes Altersruhegeld zusteht. Die 1958 geschlossene Ehe des Klägers, aus der vier in den Jahren 1958, 1960, 1961 und 1964 geborene Kinder [...]