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OLG Nürnberg - Urteil vom 03.11.2006 (5 U 754/06)

Vertragsimmanenter Konkurrenzschutz eines Baumarktes gegenüber einem Orientteppichfachgeschäft

I. Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer auf § 540 Abs. 1 BGB gestützten Kündigung eines Mietvertrages über Geschäftsräume. Die Beklagte mietete mit Vertrag vom 24.10./04.11.1997 von der Rechtsvorgängerin der [...]
OLG Nürnberg - Urteil vom 23.02.2006 (13 U 2489/05)

Verpflichtung des Vermieters von Gewerberäumen, die Barkaution getrennt von seinem Vermögen anzulegen; Auswirkungen der Nicht-Beachtung...

I. Von der Darstellung des Sachverhalts wird nach § 313 a Abs. 1 Satz 1, § 540 Abs. 2 ZPO abgesehen, da ein Rechtsmittel gegen das Urteil nicht zulässig ist (§ 544 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO). II. Die zulässige Berufung hat [...]
OLG Nürnberg - Urteil vom 11.01.2006 (4 U 1102/05)

Grenzen des vertragsimmanenten Konkurrenzschutzes gewerblicher Mietverträge

I. Die Klägerin, die im Güterverkehrszentrum Hafen Nürnberg (nachfolgend: GV2) Grundstücksflächen zum Betrieb einer Schrott-Recycling-Anlage und eines Schrotthandelsunternehmens gemietet hat, will der nunmehrigen [...]