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OLG Düsseldorf - Beschluss vom 14.11.2011 (I-24 U 43/10)

Abweisung der Klage des Hauptmieters gegen den Untermieter auf Zahlung von Mietzins, da aufgrund Kündigung des Hauptmietvertrages...

Die Berufung der Klägerin gegen das am 4. Februar 2010 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Antrag der Klägerin vom 8. November 2011, den [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 27.10.2011 (I-10 U 68/11)

Wirksamkeit einer Mietpreisgleitklausel

Die Berufung des Beklagten gegen das am 16.03.2011 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt der Beklagte. Das Urteil ist vorläufig [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 21.07.2011 (I-10 U 120/06)

Umfang des Bereicherungsanspruchs eines Mieters nach vorzeitiger Beendigung eines langfristigen Mietvertrages

Die Berufung des Beklagten gegen das am 31. Juli 2006 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungs- und des Revisionsverfahrens trägt der Beklagte. Das [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 28.06.2011 (I-10 U 60/11)

Bindung des Vermieters an eine vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens vereinbarte Stundung der Miete in der Insolvenz des Mieters

I. Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, ihre Berufung gegen das am 01.03.2011 verkündete Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Einzelrichterin - einstimmig gemäß § 522 [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 31.05.2011 (24 U 198/10)

Unstatthafte Klage im UrkundenprozessHöhe eines Mietzinsanspruchs bei Mangelhaftigkeit der MietsacheUnzureichende Beheizbarkeit in...

1. Termin zur mündlichen Verhandlung wird bestimmt auf Dienstag, den 5. Juli 2011, 10.15 Uhr, Sitzungssaal A 6 . 2. Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass ihre Klage im Urkundenprozess nicht statthaft sein dürfte. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 17.03.2011 (I-24 U 177/10)

Formularmäßige Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechts bei Vermögensverschlechterung des Leasingnehmers in einem...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Die Verfügungsbeklagten erhalten Gelegenheit, zu den Gründen binnen einer Frist von zwei Wochen schriftsätzlich [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 14.03.2011 (3 Wx 145/10)

Auslegung eines Ehegattentestaments hinsichtlich der Erbeinsetzung gemeinsamer Abkömmlinge

Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben. Das Nachlassgericht wird angewiesen, der Beteiligten zu 1. gemäß deren Antrag zu notarieller Urkunde vom 2. Oktober 2009 (UR-Nr. ...1/2009 des Notars A. in X.) einen [...]