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BFH - Urteil vom 18.09.1991 (XI R 8/90)

BFH - Urteil vom 18.09.1991 (XI R 8/90)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) war vom 1. Juni 1971 bis zum 30. Juni 1983 bei einem Forschungsinstitut (Institut) als wissenschaftlicher Mitarbeiter beschäftigt. Dem Anstellungsverhältnis lagen mehrere [...]
BFH - Urteil vom 12.09.1991 (IV R 14/89)

BFH - Urteil vom 12.09.1991 (IV R 14/89)

I. In den Einkommensteuererklärungen der Jahre 1975 bis 1978 behandelten die Klägerin und ihr mittlerweile verstorbener Ehemann den im Jahr 1975 erworbenen und im Jahr 1978 veräußerten Hof A mit Ausnahme der 68 ha [...]
BFH - Urteil vom 12.09.1991 (IV R 8/90)

BFH - Urteil vom 12.09.1991 (IV R 8/90)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) betreiben seit 1965 ein lüftungstechnisches Unternehmen, zunächst in Gesellschaft bürgerlichen Rechts, ab dem 1. Januar 1978 in Form einer GmbH; sie waren bzw. sind zu je [...]
BFH - Urteil vom 11.09.1991 (XI R 15/90)

BFH - Urteil vom 11.09.1991 (XI R 15/90)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute und werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger ist alleiniger Gesellschafter und alleinvertretungsberechtigter Geschäftsführer der - am 22. [...]
BFH - Urteil vom 10.09.1991 (VIII R 39/86)

BFH - Urteil vom 10.09.1991 (VIII R 39/86)

I. Die Sache befindet sich im zweiten Rechtsgang. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine GmbH & Co. KG, die im September 1972 gegründet worden ist. Persönlich haftende Gesellschafterin der Klägerin ist [...]
BFH - Urteil vom 05.09.1991 (IV R 113/90)

BFH - Urteil vom 05.09.1991 (IV R 113/90)

I. Im Februar 1979 erwarben die beiden Gesellschafter der Klägerin und Revisionsbeklagten (Klägerin), einer GbR, die Herren A und B, je zur Hälfte ein Grundstück mit einer Gesamtfläche von 5.153 qm. In dem mit der [...]
BFH - Beschluß vom 29.08.1991 (V B 113/91)

BFH - Beschluß vom 29.08.1991 (V B 113/91)

I. Der Kläger und Beschwerdegegner (Kläger) -ein Rechtsanwalt- war bis zum 31. August 1987 (Streitjahr) als freiberuflicher Mitarbeiter eines Rechtsanwalts tätig. Zum 1. September 1987 gründete der Kläger zusammen mit [...]
BFH - Urteil vom 27.08.1991 (VIII R 84/89)

BFH - Urteil vom 27.08.1991 (VIII R 84/89)

I. Der im Mai 1984 verstorbene Ehemann (künftig E) der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) war persönlich haftender Gesellschafter und Geschäftsführer der X-KG und an dieser mit 60 v.H. beteiligt. Bei einer [...]
BFH - Urteil vom 09.08.1991 (III R 54/90)

BFH - Urteil vom 09.08.1991 (III R 54/90)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) leidet an der des Achsenskeletts. Er ist in seiner Erwerbsfähigkeit zu 100 v.H. gemindert. Im Streitjahr 1987 erwarb er in einem Spezialbettenhaus ein mit motorgetriebener [...]
BFH - Urteil vom 09.08.1991 (III R 129/85)

BFH - Urteil vom 09.08.1991 (III R 129/85)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) betreibt einen Handel mit gebrauchten Werkzeugmaschinen. Bei einer Betriebsprüfung, die Ende des Jahres 1972 begann, wurde aufgedeckt, daß der Kläger Einnahmen aus [...]
BFH - Urteil vom 09.08.1991 (III R 24/87)

BFH - Urteil vom 09.08.1991 (III R 24/87)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) betreibt einen Handel mit gebrauchten Werkzeugmaschinen. Bei einer Betriebsprüfung, die Ende des Jahres 1972 begann, wurde aufgedeckt, daß der Kläger Einnahmen aus [...]
BFH - Beschluß vom 08.08.1991 (VI B 109/90)

BFH - Beschluß vom 08.08.1991 (VI B 109/90)

Die Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) wurden im Streitjahr 1984 als Ehegatten zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Dem Ehemann wurde als Arbeitnehmer der A-GmbH im Jahre 1979 eine Option zum Bezug [...]
BFH - Urteil vom 08.08.1991 (IV R 56/90)

BFH - Urteil vom 08.08.1991 (IV R 56/90)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Ehegatten, die in Gütergemeinschaft leben. Sie bewirtschaften gemeinsam einen zum Gesamtgut gehörenden land- und forstwirtschaftlichen Betrieb (rd. 59 ha). Seit dem 1. [...]
BFH - Urteil vom 31.07.1991 (VIII R 89/86)

BFH - Urteil vom 31.07.1991 (VIII R 89/86)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine KG, die im Streitjahr 1976 und in den vorangegangenen Jahren Handelsbeziehungen mit der Volksrepublik Polen unterhielt. Zur Pflege und Ausweitung der [...]
BFH - Urteil vom 31.07.1991 (I R 51/89)

BFH - Urteil vom 31.07.1991 (I R 51/89)

I. 1. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) und seine Ehefrau hatten bis zum Jahr 1985 ihren Wohnsitz im Inland und wurden für das Streitjahr 1982 als unbeschränkt Steuerpflichtige zusammen zur Einkommensteuer [...]
BFH - Urteil vom 31.07.1991 (VIII R 23/89)

BFH - Urteil vom 31.07.1991 (VIII R 23/89)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine GmbH & Co. KG, die die Herstellung und den Vertrieb von Fertigteilen betreibt. An der Klägerin sind die X-Verwaltungs GmbH als persönlich haftende [...]
BFH - Urteil vom 30.07.1991 (IX R 123/90)

BFH - Urteil vom 30.07.1991 (IX R 123/90)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind in den Streitjahren (1983 und 1984) zur Einkommensteuer zusammenveranlagte Eheleute. Sie waren Miteigentümer der um die Jahrhundertwende bebauten Mietwohngrundstücke [...]
BFH - Urteil vom 30.07.1991 (IX R 49/90)

BFH - Urteil vom 30.07.1991 (IX R 49/90)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) und seine mit ihm zur Einkommensteuer zusammen veranlagte Ehefrau sind zu je 1/2 Miteigentümer eines Ferienhauses in einem Nordseebad. Seit 1982 vermietet der Kläger das [...]
BFH - 25.07.1991 (XI R 31/89)

BFH - 25.07.1991 (XI R 31/89)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute und werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Die Klägerin bezog aus dem Betrieb einer Gaststätte seit 1977 Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Der Kläger war [...]
BFH - Urteil vom 25.07.1991 (III R 52/88)

BFH - Urteil vom 25.07.1991 (III R 52/88)

I. In ihrer Einkommensteuererklärung für 1986 machten die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) Unterhaltsaufwendungen an die in der ehemaligen DDR wohnenden Eltern der Klägerin in Höhe von 8.590 DM geltend. Hiervon [...]
BFH - Urteil vom 18.07.1991 (V R 86/87)

BFH - Urteil vom 18.07.1991 (V R 86/87)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war Arbeitnehmer der X-AG. Anfang 1981 veräußerte er einen im Jahre 1979 von seinem Arbeitgeber verbilligt erworbenen 'Jahreswagen' an seinen Steuerberater zum Kaufpreis von [...]
BFH - Urteil vom 17.07.1991 (X R 6/91)

BFH - Urteil vom 17.07.1991 (X R 6/91)

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) erwarb mit notariellem Vertrag vom 25. August 1988 ein unbebautes Grundstück für 160.950 DM. Am 20. September 1988 schloß er mit der ...-Bauplanung-GmbH (GmbH) einen [...]
BFH - Urteil vom 17.07.1991 (X R 120/90)

BFH - Urteil vom 17.07.1991 (X R 120/90)

Entscheidungsgründe Die Revision führt zur Aufhebung der Vorentscheidung und zur Abweisung der Klage. Der Senat kann über die materiell-rechtliche Streitfrage entscheiden. Zwar ist anstelle des angefochtenen [...]
BFH - Urteil vom 17.07.1991 (I R 98/88)

BFH - Urteil vom 17.07.1991 (I R 98/88)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) pachtete im Zuge einer Betriebsaufspaltung eine Halle mit zugehöriger Hoffläche von ihrem Hauptgesellschafter, der neben seinen Kindern an ihr zu 60 v. H. beteiligt war. [...]
BFH - Beschluß vom 15.07.1991 (GrS 1/90)

BFH - Beschluß vom 15.07.1991 (GrS 1/90)

A. Anrufungsbeschluß des X. Senats I. Vorgelegte Rechtsfrage Der X. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat durch Beschluß vom 25. April 1990 X R 38/86 dem Großen Senat folgende Rechtsfrage vorgelegt: 1. Sind [...]
BFH - Urteil vom 12.07.1991 (III R 47/88)

BFH - Urteil vom 12.07.1991 (III R 47/88)

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist Unternehmer. Nachdem er bereits 1971 ein 1970 erworbenes Grundstück und 1974 eine 1972 erworbene, zwischenzeitlich vermietete Eigentumswohnung veräußert hatte, erwarb er in [...]
BFH - Urteil vom 11.07.1991 (IV R 15/90)

BFH - Urteil vom 11.07.1991 (IV R 15/90)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist gelernter Schiffszimmermann. Bereits seit den fünfziger Jahren fertigte er -zunächst neben seiner Tätigkeit als Arbeitnehmer- Schnitzarbeiten an, die er veräußerte. Seit [...]
BFH - Urteil vom 11.07.1991 (IV R 33/90)

BFH - Urteil vom 11.07.1991 (IV R 33/90)

I. Der als Show- und Quizmaster tätige Kläger erzielte in den Streitjahren u.a. Einnahmen aus der Mitwirkung als Darsteller in Werbefilmen, aus der Überlassung von Fotografien zu Werbezwecken und aus dem Verkauf eines [...]
BFH - Urteil vom 11.07.1991 (IV R 102/90)

BFH - Urteil vom 11.07.1991 (IV R 102/90)

I. Mit Vertrag vom 21. März 1986 verpflichtete er sich gegenüber einem Unternehmen, für das von ihm vertriebene Produkt während der Vertragsdauer zu werben, insbesondere 'als Schauspieler in einer Serie von mindestens [...]
BFH - Urteil vom 10.07.1991 (VIII R 126/86)

BFH - Urteil vom 10.07.1991 (VIII R 126/86)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), wurde am 27. August 1980 gegründet. Ihr Zweck ist der An- und Verkauf von Grundbesitz. Die Gesellschafter brachten in die [...]
BFH - Urteil vom 10.07.1991 (X R 79/90)

BFH - Urteil vom 10.07.1991 (X R 79/90)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Alleinerbin ihres im Jahre 1987 verstorbenen Ehemannes R.B. Dieser hatte eine Tischlerei betrieben. Durch Vertrag vom 29. März 1973 veräußerte er den Betrieb nebst [...]
BFH - Urteil vom 26.06.1991 (XI R 24/89)

BFH - Urteil vom 26.06.1991 (XI R 24/89)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist alleiniger Rechtsnachfolger seines am 13. August 1988 verstorbenen Vaters. Dieser betrieb in den Streitjahren als Einzelunternehmer ein Bankgeschäft. Zu dem [...]
BFH - Urteil vom 25.06.1991 (IX R 137/86)

BFH - Urteil vom 25.06.1991 (IX R 137/86)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) erwarben aufgrund Kaufvertrags vom 28. Dezember 1981 zwei Wohnungseigentumsrechte, für die jeweils ein gesondertes Grundbuchblatt geführt wurde, zum Kaufpreis von insgesamt [...]
BFH - Urteil vom 25.06.1991 (IX R 163/84)

BFH - Urteil vom 25.06.1991 (IX R 163/84)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger), zur Einkommensteuer zusammen veranlagte Eheleute, erwarben mit notariell beurkundetem Vertrag vom 31. Oktober 1980 für 163.000 DM eine 40 qm große Eigentumswohnung, die [...]
BFH - Urteil vom 21.06.1991 (VI R 178/88)

BFH - Urteil vom 21.06.1991 (VI R 178/88)

I. Die Arbeitnehmer des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) führten Dienstreisen mit dem eigenen PKW durch. Der Kläger zahlte ihnen dafür die Kilometerpauschale von 0,42 DM. Außerdem ersetzte er ihnen die Prämien für [...]
BFH - Urteil vom 19.06.1991 (IX R 134/86)

BFH - Urteil vom 19.06.1991 (IX R 134/86)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) erwarb aufgrund Kaufvertrags vom 4. Februar 1982 eine Dreizimmer-Eigentumswohnung in L. Er schloß mit seinem Arbeitskollegen H., der am selben Tage eine gleichgroße [...]
BFH - Urteil vom 14.06.1991 (VI R 185/87)

BFH - Urteil vom 14.06.1991 (VI R 185/87)

I. Der Kläger, Revisionskläger und Revisionsbeklagte (Kläger) war im Streitjahr 1984 als Kartograph nichtselbständig tätig. In der Zeit vom November 1984 bis Februar 1985 wurde er von seiner Arbeitgeberin im Rahmen [...]
BFH - Urteil vom 12.06.1991 (III R 102/89)

BFH - Urteil vom 12.06.1991 (III R 102/89)

I. Der im Streitjahr 1985 neunjährige Sohn H der Kläger und Revisionskläger (Kläger) machte in der Zeit vom 20. Juli bis 17. August 1985 in Begleitung seiner Mutter in Wyk auf Föhr eine sog. offene Badekur. Auf Grund [...]
BFH - Urteil vom 05.06.1991 (XI R 26/89)

BFH - Urteil vom 05.06.1991 (XI R 26/89)

I. Die seinerzeit minderjährigen Kläger und Revisionskläger (Kläger) waren zusammen mit ihrer Mutter Erben ihres am 1. Oktober 1974 verstorbenen Vaters. Über den Nachlaß des Vaters wurde Nachlaßverwaltung angeordnet. [...]
BFH - Urteil vom 04.06.1991 (IX R 12/89)

BFH - Urteil vom 04.06.1991 (IX R 12/89)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) erwarb im Jahre 1983 ein Hotelgrundstück, das sie um- und ausbaute. Anschließend vermietete sie den wesentlichen Teil des Gebäudes unter Einschaltung einer [...]
BFH - Urteil vom 04.06.1991 (X R 35/88)

BFH - Urteil vom 04.06.1991 (X R 35/88)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die im Streitjahr 1976 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Der Kläger (Ehemann) war einziger Kommanditist der (inländischen) ...-GmbH & Co. KG (KG) [...]
BFH - Urteil vom 04.06.1991 (IX R 150/85)

BFH - Urteil vom 04.06.1991 (IX R 150/85)

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) erwarb 1980 zusammen mit seiner Ehefrau ein Einfamilienhaus, das von ihnen seit dem 1. April 1981 selbst bewohnt wird; einen Raum nutzt der nichtselbständig tätige Kläger als [...]
BFH - Urteil vom 04.06.1991 (X R 136/87)

BFH - Urteil vom 04.06.1991 (X R 136/87)

Der Kläger, Revisionskläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist ein Einzelgewerbetreibender, der seinen Gewinn nach § 5 des Einkommensteuergesetzes (EStG) ermittelt und mit seiner Ehefrau, der Klägerin, [...]
BFH - Beschluß vom 28.05.1991 (IV B 28/90)

BFH - Beschluß vom 28.05.1991 (IV B 28/90)

Streitig ist, ob zwischen der klagenden und beschwerdeführenden Erfindergemeinschaft (Klägerin) und einer GmbH, die die Erfindungen verwertet, eine unechte Betriebsaufspaltung besteht. An der Klägerin, einer [...]
BFH - Urteil vom 23.05.1991 (IV R 48/90)

BFH - Urteil vom 23.05.1991 (IV R 48/90)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist als Rechtsanwalt selbständig tätig. Er ermittelt seinen Gewinn mittels Einnahmeüberschußrechnung (§ 4 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes -EStG-). Im Jahre 1968 erwarb er [...]
BFH - Urteil vom 23.05.1991 (IV R 58/90)

BFH - Urteil vom 23.05.1991 (IV R 58/90)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die zusammen zur Einkommensteuer veranlagt werden. Der Kläger war in den Streitjahren (1981 und 1982) nichtselbständig tätig. Außerdem erzielte er Einkünfte [...]
BFH - Urteil vom 23.05.1991 (IV R 94/90)

BFH - Urteil vom 23.05.1991 (IV R 94/90)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine OHG, unterhielt einen Holzhandel. Sie wurde 1970 gegründet; zu ihren beiden Gesellschaftern gehörte der Beigeladene. Im Jahre 1974 erwarb sie ein Grundstück, auf [...]
BFH - Urteil vom 22.05.1991 (I R 32/90)

BFH - Urteil vom 22.05.1991 (I R 32/90)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind die Kommanditisten der X-GmbH & Co. KG, einer gewerblich tätigen Personenhandelsgesellschaft österreichischen Rechts mit Sitz in S. Für Zwecke der Feststellung von [...]
BFH - Urteil vom 14.05.1991 (VI R 48/88)

BFH - Urteil vom 14.05.1991 (VI R 48/88)

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) war zusammen mit P von 1970 bis zur Konkurseröffnung über das Vermögen der K und P GmbH (GmbH) am 4. April 1980 Geschäftsführer dieser Gesellschaft. Die GmbH führte die zuvor [...]
BFH - Urteil vom 14.05.1991 (VIII R 31/88)

BFH - Urteil vom 14.05.1991 (VIII R 31/88)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine KG, die gemäß § 5 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags vom 26. April 1980 auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde und am 15. April 1980 begonnen hatte. Die [...]