Rechtsprechung | 1993 | BSG - Praxishandbuch Arbeitsrecht

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BSG - 15.12.1993 (11 RAr 53/93)

I. Die Klägerin begehrt von der beklagten Bundesanstalt für Arbeit (BA) Kurzarbeitergeld (Kug) und Zuschüsse zu den Beiträgen zur Kranken- und Rentenversicherung nach dem Arbeitsförderungsgesetz (AFG) für die Zeit vom [...]

BSG - Urteil vom 22.09.1993 (12 RK 39/93)

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob und in welcher Höhe die Klägerin für bei ihr beschäftigt gewesene dänische Arbeitnehmer Gesamtsozialversicherungsbeiträge zu zahlen hat. Die Klägerin beschäftigte in ihrem [...]

BSG - 21.04.1993 (11 RAr 67/92)

I. Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit ab 29. August 1988 hat. Der Kläger war bis 1983 als Elektroinstallateur beschäftigt und danach arbeitslos. Nach Erschöpfung des [...]

BSG - Urteil vom 31.03.1993 (13 RJ 9/92)

I. Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit. Im Revisionsverfahren streiten die Parteien darüber, ob das Landessozialgericht (LSG) die Berufung des Klägers als unzulässig verwerfen durfte oder in der [...]

BSG - Beschluß vom 01.03.1993 (12 RK 45/92)

I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger nach Abschluß des Examens als Doktorrand weiterhin der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS) unterliegt. Die Beklagte verneinte [...]

BSG - 09.02.1993 (12 RK 75/92)

I. Zu klären ist das für die Entscheidung über den Rechtsweg einzuhaltende Verfahren. Im Anschluß an die Durchführung eines Versorgungsausgleichs nimmt die klagende Landesversicherungsanstalt (LVA) die Beklagte als [...]