2. Praxisleitfaden
  3. Teil 2: Wohnraummietrecht
  4. § 15 Geförderter Mietwohnraum

§ 15 Geförderter Mietwohnraum

A. Neuregelung des Wohnraumförderungsrechts
I. Allgemeines zum Wohnraumförderungsgesetz (WoFG)
II. Die Förderung von Mietwohnraum nach dem WoFG
III. Miete und Betriebskosten bei gefördertem Mietwohnraum
B. Altfälle: Anwendung des früheren Wohnraumförderungsrechts
I. Allgemeines zur Anwendung des früheren Wohnraumförderungsrechts
II. Gesetzliche Grundlagen des früheren Wohnraumförderungsrechts
III. Übersicht über die verschiedenen Wohnraumförderungsvarianten
C. Einschränkungen des Vermieters bei gefördertem Mietwohnraum
I. Einschränkung der Eigennutzung, § 7 Abs. 3 WoBindG
II. Belegungsbindung bei gefördertem Mietwohnraum
III. Zweckentfremdungs- und Veränderungsverbot bei gefördertem Mietwohnraum
IV. Kostenmiete bei gefördertem Wohnmietraum
D. Ermittlung der Kostenmiete bei gefördertem Mietwohnraum
I. Definition der Kostenmiete
II. Ermittlung der Kostenmiete bei gefördertem Mietwohnraum
III. Betriebskosten bei preisgebundenem Wohnraum
IV. Einmalige Mieterleistungen
E. Erhöhung der Kostenmiete
I. Anpassung der Miete bei preisgebundenem Wohnraum
II. Formelle Voraussetzungen
III. Materielle Voraussetzungen
IV. Rechtsfolgen
F. Mieterhöhung und Ablauf der Preisbindung bei gefördertem Mietwohnraum
I. Allgemeines zum Ablauf der Preisbindung bei gefördertem Mietwohnraum
II. Mieterhöhung vor Wegfall der Preisbindung
III. Ausschluss der Mieterhöhung nach Wegfall der gesetzlichen Preisbindung