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LG Essen - 21.12.1990 (1 S 497/90)

LG Essen - 21.12.1990 (1 S 497/90)

»Zwar ist eine [mietvertragliche] Tierhaltungsgenehmigungspflicht regelmäßig so auszulegen, daß Kleintiere nicht betroffen sind (vgl. Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., Rdn. II 168). Dies beruht aber lediglich darauf, daß [...]
LG Essen - Urteil vom 16.02.1990 (1 S 605/89)

LG Essen - Urteil vom 16.02.1990 (1 S 605/89)

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen Die Berufung ist form- und fristgerecht eingelegt, hat in der Sache aber keinen Erfolg. Das Amtsgericht hat zu Recht die Klage auf Beseitigung [...]