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OLG Dresden - Beschluss vom 18.04.2024 (4 U 2001/23)

Anscheinsbeweis; Arzthaftungsrecht

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 18.04.2024 (4 U 67/24)

Obliegenheitsverletzung; Falschbeantwortung; Antragsfrage; Billigkeit

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 15.04.2024 (4 U 2022/23)

Bewusstseinsstörung; Obliegenheitsverletzung; Arglist; Belehrungsmangel

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Dresden - Endurteil vom 26.03.2024 (4 U 1718/23)

Schadensersatzansprüche aus Arzthaftungsrecht aufgrund einer vermeintlich fehlerhaften Behandlung des Patienten in der Hautarztpraxis;...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 15.09.2023, Az. 8 O 1824/21, wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 21.03.2024 (4 U 1975/23)

Feststellung des Fortbestands einer nach Vorschlagsanforderung abgeschlossenen Berufsunfähigkeitszusatzversicherung; Möglichkeit...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 18.03.2024 (4 U 2056/23)

Stufenklage auf Rückabwicklung einer fondsgebundenen Rentenversicherung wegen mangelhafter Verbraucherinformationen

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 05.03.2024 (4 U 1811/23)

Feststellung der Unwirksamkeit der Beitragsanpassungen einer privaten Krankenversicherung durch das Versicherungsunternehmen; Tarifgebundener...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 04.03.2024 (4 U 1796/23)

Anspruch auf Schadensersatz aus Arzthaftung wegen eines Aufklärungsfehlers

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Beklagte hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 01.03.2024 (4 U 1706/23)

Rechtsstreit um die materielle Wirksamkeit einer Beitragserhöhung in der privaten Krankenversicherung

I. Die zulässige Berufung des Klägers ist nach § 522 Abs. 2 ZPO ohne mündliche Verhandlung durch einstimmig gefassten Beschluss zurückzuweisen. Sie bietet in der Sache offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg. Die [...]
OLG Dresden - Endurteil vom 27.02.2024 (4 U 1553/23)

Rechtmäßigkeit von Beitragserhöhungen der Versicherungsgesellschaft im Rahmen einer privaten Krankenversicherung; Beweislast für...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichtes Leipzig vom 17.08.2023 - 3 O 2237/22 - wird zurückgewiesen. II. Die Kosten der Berufung trägt die Klägerin. III. Das Urteil sowie das angefochtene Urteil [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 27.02.2024 (4 U 2055/23)

Rückabwicklung einer Kapitallebensversicherung mit Todesfallschutz; Wirksamkeit des Versicherungsvertrags bei Ausübung des Widerspruchsrecht...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Dresden - Endurteil vom 13.02.2024 (4 U 2627/22)

Klage eines Versicherungsnehmers auf Feststellung der Unwirksamkeit der Beitragsanpassung für eine private Krankenversicherung; Anspruch...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichtes Dresden vom 30.11.2022 - 8 O 2987/21 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen wie folgt abgeändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 05.02.2024 (4 U 1376/23)

Arzthaftungsrechtliche Ansprüche wegen behaupteter fehlerhafter ärztlicher Behandlung; Kausalitätserfordernis zwischen einer unzureichenden...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 01.02.2024 (4 U 1706/23)

Geltung einer gestuften Darlegungslast für die Rüge der materiellen Unwirksamkeit einer Beitragsanpassung in der privaten Krankenversicherun...

1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen und den Streitwert auf bis zu 5.500 Euro festzusetzen. 2. Der Kläger kann hierzu binnen zwei [...]
OLG Dresden - Urteil vom 09.01.2024 (4 U 1138/23)

Feststellung der Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen seiner bei der Beklagten gehaltenen privaten Krankenversicherung; Fehlerhaftigkeit...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichtes Leipzig vom 11.05.2023 - 3 O 695/22 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das Urteil sowie das angefochtene [...]
OLG Dresden - Urteil vom 09.01.2024 (4 U 2225/22)

Geltendmachung von materiellen und immateriellen Ansprüchen sowie die Feststellung der Einstandspflicht für zukünftige Schäden...

I. Auf die Berufung der Beklagten zu 1) und 3) wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 02. November 2022 zum Teil abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagten zu 1) und 3) werden als [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 04.01.2024 (4 U 1279/23)

Aufrechnung mit Schmerzensgeldansprüchen aus unterbliebener Aufklärung über Behandlungsalternativen gegen eine ärztliche Honorarforderun...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Beklagten ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Beklagte hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch [...]