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Die Vertragsstrafe ist von Verbrauchern und Arbeitnehmern ein nicht zu Unrecht gefürchteter Vertragsbestandteil. Bei der Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag handelt es sich um ein Rechtsinstrument des Arbeitgebers, mithilfe dessen er den Arbeitnehmer zur Erfüllung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten anhält. Der Arbeitnehmer wird mit der Zustimmung zur Vertragsstrafe in die Bredouille gebracht, eine verbindliche Geldsumme zu leisten für den Fall, dass er bestimmte Pflichten wider den Interessen des Arbeitgebers in nicht vertragsgemäßer Weise erbringt.
Lesen Sie unsere anschließenden Fachartikel, wenn Sie erfahren möchten, worauf ArbeitnehmerInnen bzw. ArbeitgeberInnen zu achten haben bei der Ausgestaltung bzw. Unterzeichnung von Vertragsstrafen. Zudem haben wir praxistaugliche Muster auf Ihren Anwaltsalltag zugeschnitten – für einen spürbar verkürzten Arbeitsaufwand!
Um die Gefahr eines Arbeitskräftemangels in ihren Betrieben möglichst gering zu halten, tendieren Arbeitgeber oft dazu, ein nicht angetretenes oder unzulässig, da unterhalt der Kündigungsfrist beendetes Arbeitsverhältnis mit einer Vertragsstrafe abzusichern. Die wirksame Einbeziehung einer Vertragsstrafenklausel in einen Arbeitsvertrag hängt jedoch von der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB ab. Arbeitgeber sollten hierbei darauf achten, dass das vereinbarte Strafmaß nicht unangemessen hoch ist. Hierbei dient diejenige Vergütung, die dem Arbeitnehmer zugestanden hätte, wenn er sich vertragstreu verhalten hätte, als Orientierung.
In unserem anschließenden Fachartikel erfahren Sie alle weiteren Details über die der Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel abträglichen Formulierungen! Lesen Sie jetzt weiter, um zu erfahren, wie eine angemessene Vertragsstrafe in Form von AGB ausgestaltet werden muss.
Der Gesetzgeber hat in § 12 Abs. 2 BBiG der Berufsausbildung die Möglichkeit einer Vertragsstrafenvereinbarung zulasten des Auszubildenden grundsätzlich entzogen. Alles andere würde der Schutzrichtung der Berufsausbildung zuwiderlaufen.
Lesen Sie unseren Fachbeitrag und erweitern Sie Ihr Wissen über die vereinbarte Vertragsstrafe im Berufsausbildungsverhältnis.
Zur tatkräftigen Unterstützung des Arbeitgebers in einem Rechtsstreit gegen seinen vertragsbrüchigen Angestellten, anbei unser Muster zur Klage auf Zahlung einer Vertragsstrafe!
Im vorliegenden Report zeigt Ihnen Fachanwalt für Arbeitsrecht Jörg Garben, wie Sie Arbeitsverträge für Ihre Mandanten hieb- und stichfest machen.
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