Rechtsprechung | 1987 | BSG - Rechtsportal Arbeitsrecht

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BSG - Urteil vom 16.12.1987 (11a RK 1/86)

Die beklagte landwirtschaftliche Krankenkasse lehnte den Antrag des bei ihr versicherten Klägers ab, die Kosten der Anschaffung eines Optacon-Lesegerätes und der erforderlichen Ausbildung an diesem Gerät für den [...]

BSG - Urteil vom 11.12.1987 (12 RK 22/86)

Sozialversicherungspflicht einmal gezahlten Arbeitsentgelts

Die Beteiligten streiten darüber, in welchem Umfang eine Weihnachtszuwendung der Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung (RV) und zur Bundesanstalt für Arbeit (BA) unterliegt und darauf entrichtete Beiträge [...]

BSG - 02.12.1987 (1 RA 25/87)

ZPO a. F. entsprechende Regelung nicht mehr. Dennoch gilt sie der Sache nach fort mit der Folge, daß die PKH als eine an die spezielle Situation des Begünstigten geknüpfte höchstpersönliche Berechtigung mit dem Tode [...]

BSG - Urteil vom 02.12.1987 (1 RA 31/86)

I. Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Umwandlung der ihm gezahlten Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit (BU-Rente) in eine solche wegen Erwerbsunfähigkeit (EU-Rente). Die beklagte Bundesversicherungsanstalt [...]

BSG - Urteil vom 11.11.1987 (9a RV 10/87)

Entschädigungsansprüche wegen nationalsozialistischer Gewaltmaßnahmen

: Umstritten sind die Anerkennung einer schweren Neurose mit stark ausgeprägten depressiven Zügen und erheblichen sozialen Kontaktschwierigkeiten als Schädigungsfolge sowie die Gewährung von Beschädigtenversorgung nach [...]

BSG - Urteil vom 21.07.1987 (4a RJ 77/86)

Verfassungsmäßigkeit des § 4 Abs. 2 VAHRG

Streitig ist, ob die beklagte Landesversicherungsanstalt (LVA) das Altersruhegeld des Klägers um die der früheren Ehefrau im Versorgungsausgleich übertragenen Rentenanwartschaften mindern darf. Der 1916 geborene Kläger [...]

BSG - 25.06.1987 (11 a REg 1/87)

»... Der Anspruch auf Erziehungsgeld setzt im Falle der Kl. nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 BErzGG einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes während der beanspruchten Bezugszeit des [...]

BSG - 22.04.1987 (10 RAr 5/86)

Vorstandsmitglieder einer insolvent gewordenen Aktiengesellschaft als Arbeitnehmer

DB 1987, 1156 NZA 1987, 614 [...]