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LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 13.11.2009 (L 13 EG 31/09)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Köln von 27.04.2009 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten sich nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 13.11.2009 (L 13 EG 21/09)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid vom 15.04.2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Bemessungsgrundlage für das [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.11.2009 (L 7 AS 92/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 09.05.2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Hälfte der außergerichtlichen Kosten des Klägers für das Berufungsverfahren zu tragen. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 11.11.2009 (L 8 R 71/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 08.04.2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsrechtszug nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 11.11.2009 (L 11 KA 101/06)

Die Feststellungsklage des Klägers wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist eine aufsichtsrechtliche Beanstandung. Durch das Gesetz zur [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 03.11.2009 (L 6 VG 61/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 14.11.2008 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 03.11.2009 (L 6 (7) V 31/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 22.12.1988 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander auch im zweiten Rechtszug nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 29.10.2009 (L 2 KN 130/07 KR)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 26.02.2007 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 29.10.2009 (L 9 AS 24/08)

Die Berufung der Klägerinnen gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 28.01.2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 29.10.2009 (L 2 KN 149/06)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dortmund vom 23.05.2006 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 28.10.2009 (L 11 KA 60/08)

Die Berufungen der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 27.03.2008 werden zurückgewiesen. Die Kläger tragen je ½ der Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Kläger [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 28.10.2009 (L 10 SB 45/08)

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 20.10.2008 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die der Klägerin im zweiten Rechtszug entstandenen außergerichtlichen Kosten. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 28.10.2009 (L 8 R 95/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 26.06.2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 28.10.2009 (L 11 KA 3/08)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 05.12.2007 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte bei der Neubescheidung die Rechtsauffassung des Senats zu beachten hat. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 21.10.2009 (L 12 AS 12/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 29.10.2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 08.10.2009 (L 21 KR 36/09 SFB)

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 16.03.2009 (VK 3-37/09) wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 08.10.2009 (L 21 KR 44/09 SFB)

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 27.03.2009 (VK 3-46/09) wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 06.10.2009 (L 15 U 285/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 23.09.2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 05.10.2009 (L 3 R 95/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 26.03.2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 01.10.2009 (L 9 AL 89/07)

Anspruch auf Insolvenzgeld; Berücksichtigung für den Arbeitgeber verauslagter Reparaturkosten für einen Firmenwagen als Arbeitsentgel...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 31.05.2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Der Kläger begehrt von der Beklagten weiteres [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 30.09.2009 (L 19 B 245/09 AS)

Die Beschwerde der Antragsteller gegen die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe im Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 21.07.2009 wird zurückgewiesen. I. Die beiden minderjährigen Antragsteller wohnen mit [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 30.09.2009 (L 19 B 243/09 AS)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe im Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 21.07.2009 wird zurückgewiesen. I. Der Antragsteller wohnt mit Frau D und beiden [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 28.09.2009 (L 19 B 255/09 AS ER)

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 22.07.2009 geändert. Die Antragsgegnerin wird vorläufig verpflichtet, dem Antragsteller Leistungen in Höhe von monatlich 551,00 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 21.09.2009 (L 7 B 311/09 AS ER)

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 14.08.2009 geändert. Die Antragsgegnerin wird einstweilen verpflichtet, der Antragstellerin für die Abnahmestelle I-str. 00 in [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.09.2009 (L 13 R 38/09 WA)

Anspruch auf Rente wegen voller ErwerbsminderungVerfassungsmäßigkeit der Kürzung des ZugangsfaktorsRechtmäßigkeit der Absenkung...

Die Klage gegen den Bescheid vom 07.10.2008 wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beteiligten streiten über die Höhe der Erwerbsminderungsrente des Klägers und in diesem Rahmen insbesondere über die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 17.09.2009 (L 7 B 267/09 AS ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 10.07.2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die zulässige Beschwerde des [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 15.09.2009 (L 7 B 286/09 AS)

Auf die Beschwerde der Kläger wird der Beschluss des Sozialgerichtes Dortmund vom 23.06.2009 geändert. Den Klägern wird für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt T aus H beigeordnet. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 15.09.2009 (L 7 B 298/09 AS)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 03.08.2009 geändert. Dem Kläger wird für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt Dr. T aus D beigeordnet. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 11.09.2009 (L 12 B 15/09 AS)

Auf die Beschwerde des Antragstellers vom 27.01.2009 wird der Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 14.01.2009 hinsichtlich der abgelehnten Prozesskostenhilfe dahingehend geändert, dass dem Antragsteller zur [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 10.09.2009 (L 2 KN 63/09 U)

Auf die Berufung des Klägers wird die Beklagte unter Änderung des Urteils des Sozialgerichts Dortmund vom 22.05.2006 und unter Aufhebung des Bescheides vom 27.08.1997 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 10.09.2009 (L 21 KR 53/09 SFB)

Die Beschwerden der Antragsgegnerin und der Beigeladenen gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 22.05.2009 werden zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin und die Beigeladene tragen die Kosten des [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 10.09.2009 (L 12 B 56/09 SO)

Auf die Beschwerde der Antragstellerin vom 12.06.2009 wird der Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 21.04.2009 hinsichtlich der abgelehnten Prozesskostenhilfe dahingehend geändert, dass der Antragstellerin zur [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 09.09.2009 (L 8 R 200/06)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 31.5.2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 09.09.2009 (L 12 B 71/09 AS NZB)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 12.05.2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Kläger wendet sich inhaltlich gegen die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 09.09.2009 (L 11 (10) KA 62/07)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 24.10.2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 09.09.2009 (L 12 B 62/09 AS ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 22.04.2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden auch im Beschwerdeverfahren nicht erstattet. Die zulässige [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 09.09.2009 (L 7 B 211/09 AS ER)

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 25.05.2009 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin trägt die außergerichtlichen Kosten des Antragstellers auch für das [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 07.09.2009 (L 11 B 6/09 KA ER)

Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 30.943, 91 EUR festgesetzt. Nach §§ 53 Abs. 3 Nr. 1, 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) in der Fassung des Kostenmodernisierungsgesetzes vom 05.05.2004 (BGBl. I, [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 04.09.2009 (L 12 B 69/09 AS ER)

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 25.05.2009 abgeändert. Die Anträge, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, die Kosten für [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 03.09.2009 (L 21 KR 51/09 SFB)

Der Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 19.05.2009 wird aufgehoben und der Nachprüfungsantrag zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer und die der Antragsgegnerinnen sowie der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 02.09.2009 (L 11 KA 8/08)

Der Antrag des Klägers, den Ordnungsgeldbeschluss vom 28.01.2009 aufzuheben, wird abgelehnt. I. In der mündlichen Verhandlung vom 28.01.2009 hat der Senat gegen den ordnungsgemäß geladenen und im Termin nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 02.09.2009 (L 4 B 13/08)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 10.3.2008 geändert. Die Vergütung des Beschwerdeführers für den Befundbericht vom 6.2.2008 wird auf 66,90 Euro festgesetzt. Im übrigen wird die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 31.08.2009 (L 7 B 261/09 AS)

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 13.05.2009 geändert. Der Klägerin wird für die Durchführung des Klageverfahrens ab dem 06.11.2008 (Antragstellung) Rechtsanwalt T [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 31.08.2009 (L 7 AS 106/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 29.09.2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Der Kläger begehrt [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 31.08.2009 (L 7 B 212/09 AS)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 19.05.2009 geändert. Dem Kläger wird für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt T aus W beigeordnet. Kosten [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 28.08.2009 (L 12 B 40/09 SO ER)

Die Beschwerden der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 29.05.2009 werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Der Antrag auf [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 28.08.2009 (L 12 B 37/09 SO)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 28.04.2009 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Die zulässige Beschwerde gegen den Beschluss des [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 28.08.2009 (L 12 B 41/09 SO)

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 28.08.2009 (L 12 B 83/09 AS)

Die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 13.07.2009 werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Der Antrag auf [...]