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SG Detmold - Urteil vom 22.10.2009 (S 14 U 74/09)

Versicherungsschutz im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung

Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Umstritten ist die Anerkennung eines Unfalles als Arbeitsunfall. Die am 00.00.1957 geborene Klägerin, seit März 2000 als Altenpflegerin beim Kirchenkreis in C [...]
SG Frankfurt/M. - Urteil vom 16.10.2009 (S 6 R 407/08)

Versichertenrente wegen Erwerbsminderung bei Teilzeitbeschäftigung

Der Bescheid der Beklagten vom 21.01.2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 06.05.2008 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilet, der Klägerin Versichertenrente wegen voller Erwerbsminderung ab 01.05.2008 [...]
SG Gelsenkirchen - Beschluss vom 02.10.2009 (S 31 AS 174/09 ER)

Eilantrag auf Übernahme der Beiträge zur privaten Krankenversicherung bei Grundsicherung für Arbeitssuchende; Gewährung von Leistungen...

Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin vorläufig einen monatlichen Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung in Höhe von insgesamt 306,16 EUR für den Zeitraum [...]
SG Berlin - 09.09.2009 (S 71 KA 382/06)

Zulässigkeit von Individualbudgets in Honorarverteilungsmaßstäben

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SG Koblenz - Urteil vom 17.06.2009 (S 12 KR 198/07)

SG Koblenz - Urteil vom 17.06.2009 (S 12 KR 198/07)

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beteiligten streiten um den sozialversicherungsrechtlichen Status des Klägers. Der im Jahre 1951 geborene Kläger hat nach eigenen [...]