Rechtsprechung | 2005 | BFH - Verkehrssachen Online

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BFH - Beschluss vom 09.12.2005 (VII B 26/05)

Kfz-Steuer - Abgrenzung Pkw/Lkw

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) möchte erreichen, dass sein Fahrzeug --ein umgebauter Landrover Defender 90-- vom Beklagten und Beschwerdegegner (Finanzamt --FA--) als LKW besteuert wird. Die deswegen [...]

BFH - Urteil vom 16.11.2005 (VI R 64/04)

Firmenwagengestellung: Computerdatei als ordnungsgemäßes Fahrtenbuch

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine GmbH, stellte ihren beiden Geschäftsführern in den Jahren 2000 bis 2003 firmeneigene Kraftfahrzeuge zur Verfügung. Zur Ermittlung der auf Privatfahrten sowie auf [...]

BFH - Urteil vom 09.11.2005 (VI R 27/05)

Firmenwagengestellung: Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch

I. Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines anhand von Notizzetteln nachträglich erstellten Fahrtenbuchs (§ 8 Abs. 2 Satz 4 des Einkommensteuergesetzes --EStG--). Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) [...]

BFH - Beschluss vom 04.10.2005 (VII S 41/05)

Streitwert bei Kfz-Steuer

Das zur Entscheidung stehende Begehren ist dahin zu verstehen, es möge der Wert des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit höher, als der Streitwert in dem von dem Kostenbeamten des Gerichtshofs in der gegen den [...]

BFH - Beschluss vom 19.07.2005 (VI B 4/05)

Fahrtenbuch, Aufforderung zum Führen eines solchen; VA

Der Senat kann offen lassen, ob ein Zulassungsgrund in einer den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Weise dargelegt wurde (siehe § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--), die Beschwerde ist [...]

BFH - Urteil vom 17.06.2005 (VI R 84/04)

Üblicher Endpreis eines Gebrauchtwagens; Ermittlung durch Schätzung anhand von Marktübersichten

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war bis zum Ende des Streitjahrs (1999) bei einer Genossenschaft als Vorstandsmitglied beschäftigt. Anlässlich seines bevorstehenden Ausscheidens erwarb er mit schriftlichem [...]

BFH - Beschluss vom 31.05.2005 (VI B 65/04)

Fahrtenbuch mit gerundeten km-Angaben: Nicht ordnungsgemäß!

Die Beschwerde ist nicht begründet. Die von dem Prozessbevollmächtigten der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) vorgetragenen Gründe rechtfertigen eine Zulassung der Revision nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 der [...]

BFH - Beschluss vom 18.03.2005 (V B 40/04)

Neues Kfz: innergemeinschaftlicher Erwerb

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) war im Jahr 1997 Soldat und gehörte zum deutschen Militärpersonal des NATO-Hauptquartiers in X. Ihm war unter dem 24. Januar 1997 vom Dienstältesten Deutschen Offizier (DDO) [...]

BFH - Beschluss vom 23.02.2005 (VII B 234/04)

Zweckwidrige Verwendung eines inländischen Kfz im Ausland

Die Beschwerde (§ 116 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) führt zur Zulassung der Revision gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO. Die Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 28. November 1995 VII R 106/94, BFHE 180, 188, [...]

BFH - Urteil vom 13.01.2005 (VII R 12/04)

Keine Verlängerung der Dauer der nach § 3b Abs. 1 KraftStG gewährten Steuerbefreiung um den negativen Betriebszeitraum eines Saisonkennzeichen...

I. Auf den Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurde am 9. Februar 2001 ein PKW (Fremdzündungsmotor mit 1 781 ccm, sog. Euro-4-PKW) zugelassen. Die Erstzulassung des Fahrzeugs war bereits am 5. Mai 2000 erfolgt. Mit [...]