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OLG Koblenz - Urteil vom 12.12.2011 (12 U 1110/10)

Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem die Fahrbahn überquerenden Fußgänger

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 23.08.2010 abgeändert wie folgt: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger ein weiteres Schmerzensgeld in Höhe von [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 08.12.2011 (10 U 572/11)

Leistungsfreiheit des Versicherers in der Fahrzeugversicherung wegen schuldhafter Herbeiführung des Versicherungsfalls durch den Geschäftsführer...

Der Senat erwägt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Die Gründe werden nachfolgend dargestellt. Der Klägerin wird eine Frist zur Stellungnahme gesetzt bis zum 23. Januar 2012. Die [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 28.04.2011 (12 U 500/10)

Haftungsverteilung bei Kollision eines Lkw mit einem die Fahrbahn überquerenden Radfahrer

Die Berufung des Klägers zu 1. gegen das Teil-Urteil des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 31.03.2010 wird zurückgewiesen. Die Zurücknahme der Berufung durch die Klägerin zu 2. hat den [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 20.04.2011 (12 W 195/11)

Veranlassung zur Klageerhebung bei einem Verkehrsunfall

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 27.01.2011 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Die Beschwerde hat [...]

OLG Koblenz - Hinweisbeschluss vom 31.03.2011 (2 U 1052/09)

Begriff des Handelsgeschäfts; Gewährleistung des Verkäufers beim Verkauf einer Kfz-Vertragswerkstatt

Der Senat erwägt, die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier - Einzelrichterin - vom 27. Juli 2011 durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Senat hat die [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 14.03.2011 (12 U 1529/09)

Haftungsverteilung bei Kollision zweier Motorräder bei einem Fahrsicherheitstraining

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 23.11.2009 teilweise abgeändert: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 24.02.2011 (2 U 261/10)

Darlegungs- und Beweislast bei Schäden am Zahnriemen eines gebraucht verkauften Pkw

Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Trier - Einzelrichter - vom 4. Februar 2010 wie folgt abgeändert und neu gefasst: 1) Der [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 07.02.2011 (2 Ss 222/10)

Recht zur Führung eines Kfz bei ausländischer Fahrerlaubnis; Verbotsirrtum bei unbewusster Fahrlässigkeit

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts - Strafrichter - Trier vom 14. September 2010 wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass die Liste der angewendeten Vorschriften wie folgt [...]

OLG Koblenz - Hinweisbeschluss vom 25.01.2011 (2 U 590/10)

Zustandekommen einer Beschaffenheitsvereinbarung aufgrund der Beschreibung des Pkw im Angebot des Verkäufers; Hinweispflicht auf nicht...

Der Senat erwägt, die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 19. April 2010 durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Senat hat die Sache beraten. Er [...]