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SchlHOLG - Schlussurteil vom 28.09.2006 (5 U 125/05)

Betriebliche Altersversorgung: Entzug von Versorgungsleistungen wegen strafbaren Fehlverhaltens des Arbeitnehmers

I. Der Kläger verlangt von der Beklagten die Einhaltung einer ihm gegebenen Versorgungszusage, welche diese ihm unter Hinweis auf von ihr behauptetes strafrechtlich relevantes Verhalten verweigert. Über einen Teil der [...]
SchlHOLG - Teilurteil vom 11.05.2006 (5 U 125/05)

Betriebliche Altersversorgung: Entzug von Versorgungsleistungen wegen strafbaren Fehlverhaltens des Arbeitnehmers

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Einhaltung einer ihm gegebenen Versorgungszusage, welche diese ihm unter Hinweis auf von ihr behauptetes strafrechtlich relevantes Verhalten verweigert. Der heute 62-jährige [...]
SchlHOLG - Urteil vom 31.03.2006 (15 UF 147/04)

Krankheitsunterhaltsanspruch nach Beendigung der Pflege oder Erziehung eines Kindes

Die 1940 geborene Klägerin und der 1947 geborene Beklagte waren von 1968 bis 1983 verheiratet. Aus der Ehe ist der 1970 geborene Sohn K. hervorgegangen. Während des Zusammenlebens bis Sommer 1980 ist die Klägerin nicht [...]