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OLG Zweibrücken - Beschluss vom 14.11.2017 (5 U 42/17)

Zahlung von Werklohn für Innenputzarbeiten und WärmedämmarbeitenNachweis einer rechtsgeschäftlichen Abnahme

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 11.05.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 20.09.2017 (5 U 42/17)

Ansprüche aus einem Werkvertrag nach KündigungVerlangen einer SicherheitsleistungAbnahme als Fälligkeitsvoraussetzung einer Vergütun...

1. Die Beklagte wird darauf hingewiesen, dass der Senat gemäß § 522 Abs. 2 ZPO beabsichtigt, ihre Berufung gegen das Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 11.05.2017 durch [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 14.08.2017 (1 OLG 2 Ss 37/17)

Garantenstellung des nach § 60 Abs. 1 Satz 2 SGB I Erstattungspflichtigen

I. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil der 4. Kleinen Strafkammer des Landgerichts Zweibrücken vom 21. März 2017 mit den Feststellungen aufgehoben. II. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 01.06.2017 (4 U 124/16)

Haftung eines Amok-Läufers für den psychischen Gesundheitsschaden eines Polizeibeamten

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 27. Juni 2016 in den Nrn. 1. und 2. der Urteilsformel teilweise geändert und insoweit [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 05.04.2017 (1 U 77/15)

Schadensersatz nach einem VerkehrsunfallMithaftung begründendes MitverschuldenBemessung eines Schmerzensgeldanspruchs

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Zweibrücken vom 29.05.2015 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt. [...]
OLG Zweibrücken - Teilurteil vom 19.01.2017 (4 U 15/14)

Zahlung restlichen WerklohnsVergütung für Erdarbeiten in Höhe tatsächlich angefallener Massen

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der Einzelrichterin der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 20. Dezember 2013 - 6 O 28/11 -, soweit darüber nicht bereits durch Teilurteil des Senats [...]