2. Rechtsprechung
  3. 2018
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. OLG Düsseldorf
Details ausblenden
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 19.12.2018 (3 Wx 140/18)

Anfechtung der Ausschlagung der Erbschaft bei irrtümlich angenommener Überschuldung des Erblassers

Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Von der Erhebung der Gerichtskosten ist für beide Rechtszüge abzusehen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. Die verwitwete Erblasserin lebte allein in ihrer Wohnung. Nach [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 29.11.2018 (3 Wx 98/17)

Rechtstellung des TestamentsvollstreckersZulässigkeit der Beschwerde des Testamentsvollstreckers gegen die Erteilung eines ErbscheinsAnforderungen...

Die Beschwerde wird auf Kosten des Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Geschäftswert: 585.000 € I. Die Erblasserin hatte mit handschriftlichem Testament vom 19. Aug. 2002 verfügt, ihr Vermögen solle der 'Tierfriedhof' [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 15.11.2018 (I-3 Wx 175/18)

Anordnung der Nachlassverwaltung wegen der Gefährdung von Pflichtteilsansprüchen durch Veräußerung des einzig werthaltigen Nachlassgegenstande...

Die angefochtene Entscheidung wird geändert. Der Antrag der Beteiligten zu 1. und 2. auf Anordnung der Nachlassverwaltung vom 29. Mai 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligte zu 3. hat die Kosten des Verfahrens beider [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 30.08.2018 (3 Wx 67/18)

Auslegung eines Ehegatten-Testaments hinsichtlich der Anordnung von Vor- und Nacherbfolge

Die angefochtene Entscheidung wird geändert. Der Erbscheinsantrag des Beteiligten zu 2 vom 11. Oktober 2017 (notarielle Urkunde UR-Nr. 1085/2017 L des Notars Dr. A. in B.) wird - einschließlich des Hilfsantrags - [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 28.08.2018 (3 Wx 6/18)

Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments

Die Beschwerde des Beteiligten zu 5 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Beteiligte zu 5. Geschäftswert für das Beschwerdeverfahren: 22.087,41 € I. Gemeinsam mit ihrem vorverstorbenen [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 10.08.2018 (10 W 391/17)

Kosten für die Erteilung eines Negativattestes in Nachlassverfahren

Die weitere Beschwerde des Kostenschuldners gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve vom 27. Juni 2017 wird zurückgewiesen. Das Verfahren über die weitere Beschwerde ist gerichtsgebührenfrei. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 03.08.2018 (3 Wx 65/17)

Bindungswirkung eines gemeinschaftlichen TestamentsZulässigkeit eines die Ablehnung eines Antrags ankündigenden erbrechtlichen Vorbescheide...

Die angefochtene Entscheidung wird geändert. Der Erbscheinsantrag der Beteiligten zu 3. vom 4. August 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten zu 2.und 3. haben die Gerichtskosten der ersten Instanz je zur Hälfte zu [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 25.07.2018 (3 Wx 219/17)

Beschwerde gegen den Beschluss über die Entlassung als TestamentsvollstreckerErledigung der HauptsacheBeendigung des Amtes eines Testamentsvollstrecker...

Die Beschwerde des Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Ratingen wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Beteiligte zu 2. Geschäftswert: 33.689,10 € I. Eine erste [...]
OLG Düsseldorf - Anerkenntnisurteil vom 20.07.2018 (3 Wx 259/17)

Beschwerde gegen eine Zwischenverfügung des GrundbuchamtesNachweis der Erbfolge durch Vorlage eines ErbscheinsKeine tatsächlichen...

Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 wird zurückgewiesen. Geschäftswert: bis 1.000,- € I. Gestützt auf seine Stellung als testamentarischer Alleinerbe der am 20. Januar 2017 verstorbenen A, die als Eigentümerin des [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 06.07.2018 (7 U 9/17)

Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten

1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 16.12.2016 verkündete Teilurteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 04.07.2018 (3 Wx 95/18)

Zulässigkeit der Beschwerden von Erbprätendenten gegen die Erteilung eines TestamentsvollstreckerzeugnissesAuslegung eines Testament...

Die Rechtsmittel werden als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens fallen den Beteiligten zu 2. bis 4. zu jeweils 1/3 zur Last. Dem Beteiligten zu 1. wird aufgegeben, binnen drei Wochen nach Zugang [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 26.06.2018 (3 Wx 214/16)

Anwendbares Recht auf den Erbfall eines in China lebenden, sich aber regelmäßig in Deutschland aufhaltenden, in Deutschland verstorbenen...

Der Beschluss des Amtsgerichts Düsseldorf vom 29. April 2016 - Az. 92 VI 802/15 - wird aufgehoben. Der Erbscheinsantrag der Beteiligten zu 2 wird zurückgewiesen. Das Nachlassgericht wird angewiesen, der Beteiligten zu [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 08.05.2018 (I-3 Wx 10/18)

Voraussetzungen der Entlassung des Testamentsvollstreckers auf Antrag eines BeteiligtenErnennung einer freiberuflichen Partnerschaftsgesellschaft...

Das Rechtsmittel wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich die Tragung der Kosten des ersten Rechtszuges nach dem vorliegenden Beschluss richtet. Die Gerichtskosten beider Rechtszüge werden den Beteiligten zu 1. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 20.04.2018 (3 Wx 202/17)

Auslegung eines Testaments hinsichtlich der Wechselbezüglichkeit von Verfügungen und eines Änderungsvorbehalts

Das Rechtsmittel wird auf Kosten der Beteiligten zu 1. zurückgewiesen. Geschäftswert: 100.000 €. I. Der Beteiligte zu 2. ist das einzige Kind der Erblasserin und ihres 2005 vorverstorbenen Ehemannes. Unter dem 15. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.04.2018 (I-3 Wx 181/16)

Anforderungen an die Nichtabhilfeentscheidung im ErbscheinsverfahrenAuslegung eines handschriftlichen Testaments hinsichtlich einer...

Die Beschwerde wird auf Kosten des Beteiligten zu 6 zurückgewiesen. Der Beschluss des Nachlassgerichts Emmerich am Rhein vom 18. Mai 2016 wird aufgehoben. Geschäftswert: 333.740,00 € I. Der Beteiligte zu 1 ist ein [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 06.04.2018 (7 U 34/17)

Pflicht des Miterben zum Ausgleich von Zuwendungen in Form der unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung von Räumen und des Empfangs von...

1. Die Berufung des Beklagten gegen das am 09.02.2017 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg - 4 O 275/13 - wird zurückgewiesen. 2. Auf die Berufung der Kläger wird das am 09.02.2017 verkündete [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 06.04.2018 (I-7 U 76/17)

Auslegung eines Testaments hinsichtlich des Eintritts des Nacherbfalls

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 6.4.2017 verkündete Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 21.03.2018 (I-3 Wx 211/17)

Auslegung eines Testaments hinsichtlich der Anordnung von Vor- und Nacherbschaft und der Ernennung einer Ersatzperson als Testamentsvollstrecke...

Die Beschwerde der Beteiligten zu 1 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Beteiligte zu 1. I. Die Erblasserin hatte mit ihrem vorverstorbenen Ehemann die gemeinschaftlichen Testamente vom [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 02.03.2018 (7 U 23/17)

Rückforderung einer beeinträchtigenden Schenkung i.S. von § 2287 Abs. 1 BGB

Auf die Berufung des Klägers wird das am 18.1.2017 verkündete Teilurteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Kleve aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 16.02.2018 (7 U 59/16)

Umfang der Mitwirkungspflichten eines Miterben bei fehlender Liquidität zum Ausgleich fälliger Verbindlichkeiten

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 8.3.2016 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 16. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert. Es wird festgestellt, dass die Beklagten verpflichtet [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 16.02.2018 (I-3 Wx 252/17)

Kostenentscheidung bei Erledigung eines Verfahrens betreffend die Errichtung eines Nachlassinventars durch Ablauf der InventarfristErhebung...

Von der Erhebung der Gerichtskosten sowohl für den ersten als auch für den zweiten Rechtszug ist abzusehen. Eine Erstattung außergerichtlicher Kosten findet für die erste Instanz nicht statt; die dem Beteiligten zu 2. [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 26.01.2018 (7 U 75/17)

Beginn der Verjährung von Ansprüchen des Vermächtnisnehmers bei Anhängigkeit eines Erbprätendentenstreits

Die Berufung der Beklagten gegen das am 23.03.2017 verkündete Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Beklagten tragen die Kosten ihrer Berufung. Das Urteil ist [...]