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OLG Nürnberg - Beschluss vom 22.07.2019 (5 U 696/19)

Schadensersatz nach einem VerkehrsunfallNutzungsausfall für 273 TageErwerb eines Neuwagens in Abkehr vom Wirtschaftlichkeitsgebot

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Ansbach vom 13. Februar 2018, Az.: 2 O 829/18, wird zurückgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten der Berufung zu tragen. III. Das in Ziffer I genannte [...]
OLG Nürnberg - Endurteil vom 02.05.2019 (13 U 1296/17)

Freistellung des Mieters eines Kraftfahrzeugs von der Inanspruchnahme wegen Beschädigung des gemieteten Fahrzeugs aufgrund Bedienung...

I. Das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 1. Juni 2017, Az.: 8 O 1980/16, wird abgeändert: Der Beklagte zu 1) wird verurteilt, an die Klägerin 11.947,69 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 28.02.2019 (3 U 1295/18)

Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich einer markenrechtlichen LöschungsklageUmkehr der Beweislast bei hinreichendem Vortrag des...

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 07.06.2018, Az. 19 O 6875/16, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 31.01.2019 (2 U 1967/18)

Pflichten eines Radfahrers auf einem kombinierten Fußgänger-/Radfahrweg

Die Berufung wurde mit Beschluss vom 27.03.2019 gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen. A. Am 06.04.2017 kam es auf dem neben dem Main-Donau-Kanal auf Höhe des Ortsteils Kleinseebach der Gemeinde M. gelegenen [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 14.01.2019 (13 U 916/17)

Rückforderung vergeblich aufgewendeter Prozesskosten durch einen Rechtsschutzversicherer

Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 12.04.2017, Az. 12 O 3426/16, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung [...]