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OLG Thüringen - Beschluss vom 30.08.2018 (1 UF 38/18)

Zulässigkeit der Teilungsversteigerung dem Gemeinschaftseigentum getrennt lebender Ehegatten stehenden Ehewohnung

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Heilbad Heiligenstadt vom 05.01.2018 wird zurückgewiesen. 2. Dem Antragsgegner fallen die Kosten der Beschwerde zur Last. 3. Die [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 29.06.2018 (1 OLG 131 SsBs 54/18)

Anforderungen an die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes

1. Das Urteil des Amtsgerichts Erfurt vom 05.02.2018 wird mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zu neuer Prüfung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 17.05.2018 (3 OLG 151 SsBs 2/18)

Anforderungen an die Urteilsgründe bei Nachweis einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Verfahren PoliScan Speed

1. Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft Gera wird das Urteil des Amtsgerichts Jena vom 23.10.2017 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 22.02.2018 (1 OLG 161 SsBs 13/17)

Zeitpunkt der Zustellung eines Bußgeldgescheides an den Verteidiger

Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen mit der klarstellenden Maßgabe verworfen, dass die verhängte Geldbuße 400,- € beträgt. I. Mit Bußgeldbescheid vom 07.04.2015 setzte die Zentrale Bußgeldstelle in [...]