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BFH - Urteil vom 16.12.1992 (XI R 34/92)

Ermittlung des Veräußerungsgewinns auch bei negativem Kapitalkonto

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind miteinander verheiratet und werden zusammenveranlagt. Der Kläger betrieb eine Orgelbaufirma. Mit notariell beurkundetem Vertrag vom 10.05.1984 übertrug er zum 01.05.1984 [...]
BFH - Urteil vom 10.12.1992 (XI R 45/88)

Konzeptionskosten als Anschaffungskosten eines immateriellen Wirtschaftsgutes

I. A Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) zu 1 ist eine mit Vertrag vom 1. Januar 1982 als sog. Verlustzuweisungsgesellschaft gegründete Schiffahrts-KG. Zweck der Gesellschaft ist der Bau und Betrieb eines [...]
BFH - Urteil vom 08.12.1992 (VIII R 99/90)

Werbungskosten durch Bürgschaft zugunsten des Arbeitgebers

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) war beherrschender Gesellschafter und Geschäftsführer der . . . GmbH (GmbH). Zum 31.Juli 1980 stellte die GmbH ihren Betrieb ein und meldete Konkurs an; der Konkursantrag wurde [...]
BFH - Urteil vom 08.12.1992 (IX R 68/89)

Keine Werbungskosten bei Beteilung des früheren Ehepartners an Grundstückserträgen

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) und der Beigeladene zu 1 sind Miteigentümer mehrerer Grundstücke, aus denen sie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielen. Anläßlich der Scheidung seiner Ehe mit der [...]
BFH - Urteil vom 08.12.1992 (IX R 105/89)

Zurückgezahlte Vorsteuerbeträge als Werbungskosten

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger), zur Einkommensteuer zusammenveranlagte Eheleute, waren je zur Halfte Miteigentümer eines im Jahr 1976 errichteten Arztehauses. Sie vermieteten das Haus an eine [...]
BFH - Urteil vom 04.12.1992 (VI R 11/92)

Urteilsbegründung auch bei Bezugnahme auf den Parteien ausgehändigtes Urteil erforderlich

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist japanischer Staatsbürger. Er wurde von seinem Arbeitgeber für fünf Jahre befristet an ein Tochterunternehmen in Deutschland entsandt, von dem er auch sein Gehalt bezog. [...]
BFH - Urteil vom 02.12.1992 (I R 165/90)

Auslegung des Zwecks einer Arbeitsgemeinschaft

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine AG mit Sitz und Geschaftsleitung im Inland, die sich mit der T-SA, einer französischen AG mit Sitz und Geschäftsleitung in Frankreich, zu 'mehreren [...]
BFH - Urteil vom 01.12.1992 (IX R 189/85)

Zeitpunkt für Abzug von AfaA eines Mietwohnhauses als Werbungskosten

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) errichtete mit Herstellungskosten von 591 758 DM ein Einfamilienhaus, das im Jahre 1979 bezugsfertig wurde. Das vermietete Gebäude brannte im Streitjahr 1980 ab. Sein [...]
BFH - Urteil vom 01.12.1992 (IX R 333/87)

Kein Wahlrecht des Zeitpunktes bei Inanspruchnahme der AfaA

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) erbten im Jahre 1972 ein Mietwohngrundstück. Im Jahre 1981 wurde das Dachgeschoß durch ein Feuer zerstört. Das Gebäude erlitt durch den Brand eine Wertminderung von 20 v. H. [...]
BFH - Urteil vom 01.12.1992 (VIII R 57/90)

Folgen der Zahlung eines Spitzenausgleichs bei einer Realteilung

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) waren seit 1972 Gesellschafter einer KG, der Kläger zu 2 als personlich haftender Gesellschafter mit einem festen Kapitalkonto von 40 000 DM, die Klägerin zu als einzige [...]
BFH - Urteil vom 26.11.1992 (IV R 15/91)

Voraussetzungen der personellen Verflechtung bei ehelicher Gütergemeinschaft

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die im vertraglichen Güterstand der Gütergemeinschaft leben. Der Ehevertrag sah vor, daß auf keiner Seite Vorbehaltsgut bestehen sollte. Die Verwaltung des [...]
BFH - Urteil vom 26.11.1992 (IV R 53/92)

Voraussetzung für stillschweigende Mitunternehmerschaft bei Landwirts-Ehegatten

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Landwirte und leben als Eheleute im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Der Kläger bewirtschaftete einen etwa 38ha großen Hof, den er im Jahre 1954 von [...]
BFH - Urteil vom 24.11.1992 (IX R 30/88)

Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bei Überlassung eines Grundstücks zur Kiesausbeute

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind zur Einkommensteuer zusammenveranlagte Eheleute. Die Klägerin ist Eigentümerin eines landwirtschaftlichen Betriebs. Durch notariell beurkundeten Vertrag vom Januar [...]
BFH - Urteil vom 10.11.1992 (VIII R 40/89)

Erfassung des Veräußerungsgewinns bei Geschäftsanteilserwerb durch Kapitalerhöhung

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war Alleininhaber eines Einzeluntemehmens, das er im Jahre 1969 mit den Buchwerten in eine neugegründete GmbH einbrachte. Von den GmbH-Anteilen veräußerte er in den Jahren [...]
BFH - Urteil vom 05.11.1992 (I R 61/89)

Rechtsfähige Versorgungseinrichtungen als Unterstützungskassen

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine AG, die im Streitjahr 1975 als Mitglied eines Arbeitgeberverbandes der chemischen Industrie entsprechend einer tarifvertraglichen Verpflichtung einen Beitrag an [...]
BFH - Urteil vom 04.11.1992 (XI R 1/92)

Wesentliche Betriebsgrundlage bei geringer wirtschaftlicher Bedeutung des Grundstücks

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Gesellschafter-Geschäftsführer der X-GmbH (GmbH), an der er zu 88 v.H. beteiligt ist. Die restlichen Anteile werden von seiner Ehefrau gehalten. Die GmbH betreibt den [...]
BFH - Urteil vom 04.11.1992 (X R 33/90)

Verhältnis § 17 EStG zu § 22 Nr. 2, § 23 EStG

I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob ein bei dem Verkauf eines GmbH-Geschäftsanteils eingetretener Veräußerungsverlust den Gesamtbetrag der Einkünfte mindert. Mit Vertrag vom 27.12.1982 erwarb der Kläger und [...]
BFH - Urteil vom 27.10.1992 (IX R 152/89)

Verteilung von im Entstehungsjahr nicht abgezogenen Werbungskosten auf Folgejahre

Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ließ ihr selbstgenutztes Einfamilienhaus im Jahr 1983 renovieren. Während der Arbeiten zog sie von August 1983 bis September 1984 aus dem Haus aus. Zwischen den Beteiligten [...]
BFH - Urteil vom 21.10.1992 (X R 99/88)

Gewinnanteile der eigenen Kinder bei Ausschluss einer Verlustbeteiligung nicht abziehbar

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind zusammenveranlagte Eheleute. Der Kläger betreibt einen Handel mit Kraftfahrzeugen. Durch notariell beurkundeten Vertrag vom 08.04.1976 schenkte der Kläger seinen durch [...]
BFH - Urteil vom 16.10.1992 (VI R 132/88)

Keine Werbungskosten durch Umzug in größere Wohnung

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute. Der Kläger ist hauptberuflich als Angestellter bei einem Verlag in K tätig; nebenberuflich erzielt er Einkünfte aus gelegentlicherAnwaltstätigkeit sowie aus [...]
BFH - Urteil vom 14.10.1992 (I R 1/91)

Absetzen von Kapitalrückzahlung von den Anschaffungskosten bei Kapitalherabsetzung

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine GmbH, hält seit 1974 sämtliche Aktien an der in der Schweiz ansässigen CH-AG. Der Buchwert der Aktien entwickelte sich in den Bilanzen der Klägerin bis zum 31. [...]
BFH - Urteil vom 13.10.1992 (VIII R 3/89)

Anwartschaft durch Bezugsrechtseinräumung an Nichtgesellschafter

I. Am Stammkapital der T-GmbH von insgesamt 100.000 DM war der Kläger und Revisionskläger (Kläger) zunächst mit 50.000 DM beteiligt. 1976 übertrug er einen Teil seines Geschäftsanteils (25.000 DM) schenkungsweise auf [...]
BFH - Urteil vom 09.10.1992 (VI R 97/90)

Beschränkte Bindung an Anrufungsauskunft

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war bis Februar 1976 bei der Stadt M als Stadtbauamtsrat tätig. Seitdem ist er bei der E, einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, als Angestellter beschäftigt. Diese hatte [...]
BFH - Urteil vom 09.10.1992 (VI R 47/91)

Zuschüsse zur Lebensversicherung als steuerpflichtiger Arbeitslohn

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine im Bankgeschäft tätige AG. Sie gewährt seit 1971 ihrem Vorstandsmitglied F zu dessen Lebensversicherung Zuschüsse in Höhe der jeweiligen höchsten [...]
BFH - Urteil vom 02.10.1992 (VI R 11/90)

Keine Werbungskosten durch Aufwendungen für ehrenamtliche Verbandstätigkeit

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) erzielte im Streitjahr 1981 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus seiner Tätigkeit als Verwaltungsdirektor bei einer Vermögensverwaltung. Seine Hauptaufgabe bestand in [...]
BFH - Urteil vom 02.10.1992 (III R 54/91)

Rückstellungen für betriebliche Schadensersatzverpflichtungen

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) betrieb in den Jahren 1974 bis 1980 ein heilpädagogisches Kinderheim. Seine Einnahmen bestanden im wesentlichen aus den ihm vom Landessozialamt (LSA) überwiesenen [...]
BFH - Urteil vom 02.10.1992 (III R 63/91)

KfZ-Kosten bei stark Gehbehinderten sind außergewöhnliche Belastungen

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Rentner und schwer geh- und stehbehindert. In seinem Schwerbehindertenausweis sind der Erwerbsfähigkeit beträgt 100 %. Da es für ihn als Rollstuhlfahrer kaum möglich war, [...]
BFH - Urteil vom 01.10.1992 (IV R 130/90)

Mitunternehmerschaft zwischen Ehegatten bei Unternehmensbeteiligung

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) war zunächst zusammen mit ihrem ersten Ehemann, dem am 25. August 1970 verstorbenen E, Gesellschafterin der E-KG (KG), die den Großhandel mit ... betrieb. Mit dem Tode [...]
BFH - Urteil vom 01.10.1992 (IV R 97/91)

Änderung der Gewinnermittlungsmethode bei Landwirten

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Landwirt. Er betreibt auf seinem Hof u. a. Milchviehhaltung. Er ermittelte bis einschließlich des Wirtschaftsjahres 1980/81 seinen Gewinn gemäß § 13a des [...]
BFH - Urteil vom 01.10.1992 (IV R 34/90)

Auswirkungen eines groben Schätzfehlers des Finanzamts

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger soll ein Ingenieur- und Architekturbüro unterhalten. Aus den Einkommensteuerakten ist ersichtlich, daß er (Jahrgang [...]
BFH - Urteil vom 25.09.1992 (VI R 109/87)

Abzüge bei mehreren schwerbehinderten Haushaltsangehörigen

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) wurden für das Streitjahr 1984 als Eheleute zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Dabei erkannte der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt -FA-) Aufwendungen der [...]
BFH - Urteil vom 23.09.1992 (X R 10/92)

Nichtigkeit eines Vorläufigkeitsvermerks

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) erwarben im August 1987 ein Einfamilienhaus für eigene Wohnzwecke. Die Anschaffungskosten für das Gebäude betrugen 156.787 DM, für den Grund und Boden 34.417 DM. Vor Bezug [...]
BFH - Urteil vom 23.09.1992 (X R 159/90)

Ersteigerung einer Immobilie des Ehemanns ist keine Anschaffung

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) wurden im Streitjahr 1987 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war bis Ende Mai 1985 selbständig als Bauschlosser tätig. Am 30. Mai 1985 stellte er einen [...]
BFH - Urteil vom 22.09.1992 (VIII R 7/90)

Ermittlung des Feststellungszeitraums durch Vertragsauslegung

I. Die Revisionsklägerin ist die Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes (Kläger), der an der Firma ... A-GmbH & Co. KG (B-KG) in C als Kommanditist beteiligt war. Mit Vertrag vom 6. November 1978 haben er und [...]
BFH - Urteil vom 02.09.1992 (XI R 44/91)

Zusammenballung von Einkünften (§ 34 Abs. 1 und 2 EStG

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) wurde im Streitjahr 1985 zusammen mit ihrem nach Klageerhebung verstorbenen Ehemann (E) gemeinsam zur Einkommensteuer veranlagt. Wegen Arbeitsmangels schloß E am 11. [...]
BFH - Urteil vom 27.08.1992 (IV R 111/91)

Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen (§ 13 a EStG)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die im Güterstand der Gütergemeinschaft einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb mit Putenmast betreiben. Für das Wirtschaftsjahr 1980/81 wurde der Gewinn [...]
BFH - Urteil vom 27.08.1992 (IV R 89/90)

Durch Umlageverfahren zugeteilte Grundstücke als Betriebsvermögen

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) erzielten in Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Einkünfte aus einem landwirtschaftlichen Weinbaubetrieb; die Kläger zu 2 und 3 sind die Kinder des Klägers zu 1. Der [...]
BFH - Urteil vom 27.08.1992 (IV R 13/91)

Alleingesellschafter-Herrschaft bei GmbH & Co KG

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) betreibt in der Form einer GmbH & Co. KG ein Unternehmen, dessen Zweck die Errichtung, der Betrieb und die Verwaltung von Einkaufs- und Versorgungszentren sowie aller [...]
BFH - Urteil vom 26.08.1992 (I R 24/91)

Transferentschädigungen sind Anschaffungskosten der Spielerlaubnis

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) war im Streitjahr 1984 ein eingetragener Verein, der dem Deutschen Fußballbund e.V. (DFB) angehörte und eine Lizenzspielermannschaft in der Bundesliga unterhielt. Mit [...]
BFH - Urteil vom 25.08.1992 (IX R 320/87)

Absetzungen des Miteigentümers (§ 7b Abs. 1 S. 3 EStG)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) lebten in nichtehelicher Lebensgemeinschaft zusammen; im Jahre 1987 haben sie geheiratet. Im Jahre 1979 erwarben die Kläger zu je 1/2-Anteil das Erbbaurecht an einem mit [...]
BFH - Urteil vom 18.08.1992 (VIII R 13/90)

Übertragung eines wertlosen GmbH-Anteils ohne Gegenleistung

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war mit einer Stammeinlage von 25.000 DM zu 50 v.H. am Kapital der X-GmbH (GmbH) beteiligt. Bis zu seinem Ausscheiden aus der GmbH im Jahre 1982 war der Kläger neben einem [...]
BFH - Urteil vom 11.08.1992 (IX R 223/87)

Dauernde Last durch Überlassung einzelner Wohnräume

I. Die Kläger, Revisionskläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind zur Einkommensteuer zusammen veranlagte Eheleute. Mit notariell beurkundetem Vertrag vom 30. Januar 1970 übertrug der Vater des Klägers im Wege der [...]
BFH - Urteil vom 07.08.1992 (III R 45/89)

Minderung von Ausbildungsfreibeträgen durch Ausbildungshilfen

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist Mutter einer am 14. Dezember 1967 geborenen Tochter, die sich während des gesamten Streitjahres (1987) in Berufsausbildung befand. Während der Monate Januar bis Juni [...]
BFH - Urteil vom 05.08.1992 (X R 8/91)

Nutzwertbesteuerung von Ausbauten bei einheitlichem Funktionszusammenhang

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) wurden im Streitjahr 1987 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Zum Haushalt der Kläger gehörte ein Kind. Die Kläger sind Eigentümer eines Zweifamilienhauses. Die [...]
BFH - Urteil vom 29.07.1992 (I R 31/91)

Sonstiger Bezug bei Kapitalherabsetzung einer GmbH (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) unterhält eine Vertretung. Die zunächst daneben unterhaltene anderweitige Vertretung wurde zum 1. Juli 1981 auf eine andere Gesellschaft übertragen. Im Jahr 1971 war das [...]
BFH - Urteil vom 24.07.1992 (VI R 126/88)

Arbeitnehmereigenschaft von Stromablesern

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) wurden in den Streitjahren 1975 bis 1980 zur Einkommensteuer zusammen veranlagt. Dabei bezog der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt - FA -) zunächst nicht [...]
BFH - Urteil vom 21.07.1992 (IX R 14/89)

Anschaffungskosten durch Zahlungen zur Ablösung eines Wohnungsrechts

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind zur Einkommensteuer zusammen veranlagte Eheleute. Der Kläger ist Alleinerbe seines im Juli 1980 verstorbenen Vaters. Zur Erbmasse gehörte ein mit einem Einfamilienhaus [...]
BFH - Urteil vom 21.07.1992 (IX R 72/90)

Anschaffungskosten durch Zahlungen zur Verhinderung der Wiedereintragung eines Vorbehaltsnießbrauchs

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind zur Einkommensteuer zusammen veranlagte Eheleute. Der Kläger war zu 1/4 Erbe seines im Jahre 1974 verstorbenen Vaters. Neben ihm waren an der zunächst ungeteilten [...]
BFH - Urteil vom 17.07.1992 (VI R 12/91)

Werbungskosten durch Psychoanalyse bei Diplom-Psychologin

I. Streitig ist, ob Aufwendungen einer Dipl.-Psychologin für die Durchführung einer Psychoanalyse als Fortbildungskosten abziehbar oder teilweise dem Bereich der privaten Lebensführung zuzuordnen und damit nicht [...]
BFH - Urteil vom 15.07.1992 (II R 24/88)

Vergleichswert-Zuschlag durch Errichtung zusätzlicher Wirtschaftsgebäude

I. Streitig ist, ob bei der Einheitsbewertung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs zum Feststellungszeitpunkt 1. Januar 1979 wegen Überbestandes an Wirtschaftsgebäuden ein Zuschlag nach § 41 des [...]