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LAG Chemnitz - Urteil vom 01.12.2020 (3 Sa 165/20)

Arbeitsvertrag als Allgemeine GeschäftsbedingungenAuslegung von Allgemeinen GeschäftsbedingungenUnwirksamkeit von Überraschungsklauseln...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 15.05.2020 - 5 Ca 144/20 - abgeändert und festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht aufgrund der Befristung in [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 25.11.2020 (2 Sa 37/20)

Voraussetzungen einer Kündigung wegen häufiger KurzerkrankungenBetriebliches Eingliederungsmanagement

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 05.12.2019 - 7 Ca 3897/18 - wird auf Kosten der Klägerin z u r ü c k g e w i e s e n . Revision ist nicht zugelassen. Die Parteien streiten in [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 25.11.2020 (5 Sa 128/20)

Zurückweisung eines Rechtsgeschäfts gem. § 174 BGBUnverzügliche Zurückweisung i.S.d. § 174 BGBWichtiger Grund für eine fristlose...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 05.12.2019 - 6 Ca 1500/19 - wird z u r ü c k g e w i e s e n . 2. Die Beklagte trägt die Kosten der Berufung. 3. Die Revision wird [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 21.10.2020 (2 Sa 328/19)

Darlegungslast für die Eingruppierung in eine tarifliche AufbaufallgruppeWirkung eines prozessrechtlichen AnerkenntnissesProzessrechtliches...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Anerkenntnisurteil und Schlussurteil des Arbeitsgerichts Bautzen vom 14.08.2019 - 3 Ca 3029/19 - a b g e ä n d e r t und wie folgt gefasst: Der Beklagte ist aufgrund seines [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 21.10.2020 (5 Sa 111/20)

Konstitutive Bezugnahmeklausel auf einen TarifvertragÜberraschungsklausel im Arbeitsvertrag

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 05.03.2020 - 14 Ca 2327/19 - a b g e ä n d e r t : Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Die [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 11.09.2020 (2 Sa 343/19)

Strafbares außerdienstliches Verhalten als Grund für personenbedingte, ordentliche KündigungGrundsatz der subjektiven Determination...

Auf die Berufungen des Beklagten werden die Urteile des Arbeitsgerichts Leipzig vom 03.07.2019 und vom 27.11.2019 - 11 Ca 293/19 - a b g e ä n d e r t und die Klage abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 26.08.2020 (2 Sa 393/19)

Arbeitsvorgang als Grundlage der tariflichen TätigkeitsbewertungEingruppierungsfeststellungsklage bei tariflichen AufbaufallgruppenDarlegungslast...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bautzen vom 24.10.2019 - 4 Ca 4191/19 - a b g e ä n d e r t : Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Die Berufung des Klägers gegen das vorgenannte [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 31.07.2020 (2 Sa 398/19)

Verhaltensbedingte ordentliche KündigungDarlegungs- und Beweislast bei ordentlichen Kündigungen

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 10.10.2019 - 7 Ca 697/19 - wird auf Kosten der Klägerin z u r ü c k g e w i e s e n . Revision ist nicht zugelassen. Die Parteien streiten im [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 29.07.2020 (5 Sa 72/20)

Einstellung i.S.d. § 16 Abs. 2 TV-LAnrechnung früherer Tätigkeitszeiten gem. § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 04.12.2019 - 11 Ca 725/19 - wird z u r ü c k g e w i e s e n . 2. Die Klägerin trägt die Kosten der Berufung. 3. Die Revision wird nicht [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 20.05.2020 (9 Sa 398/18)

Parallelentscheidung zu LAG Chemnitz 9 Sa 399/18 v. 20.05.2020

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 17.10.2018 - 11 Ca 2880/17 - a b g e ä n d e r t und die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Die [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 20.05.2020 (9 Sa 399/18)

Parallelentscheidung zu LAG Chemnitz 9 Sa 398/18 v. 20.05.2020

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 02.11.2018 - 10 Ca 2857/17 - a b g e ä n d e r t und die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Die [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 15.05.2020 (2 Sa 336/19)

Überleitungsprotokoll als WissenserklärungRegelmäßiger Einsatz im Theatervorstellungsbetrieb

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 15.05.2019 - 6 Ca 1941/18 - a b g e ä n d e r t : Die Klage wird (insgesamt) abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 11.03.2020 (5 Sa 414/18)

Vorstellungsgespräch für schwerbehinderte Menschen bei BewerbungenKein Vorstellungsgespräch bei offensichtlich fehlender fachlicher...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 28.11.2018 - 1 Ca 1034/18 - wird z u r ü c k g e w i e s e n . 2. Der Kläger trägt die Kosten der Berufung. 3. Die Revision wird nicht [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 26.02.2020 (2 Sa 223/19)

Arbeitszeitverlängerung nach § 15 Abs. 2 BAT-OSperrwirkung des § 77 Abs. 3 BetrVGBetriebliche Übung als Anspruchsgrundlage im Arbeitsrech...

Die Berufungen der Parteien gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bautzen vom 23.05.2019 - 4 Ca 4258/18 - werden z u r ü c k g e w i e s e n . Von den Kosten der Berufung entfallen 21,22 % auf den Kläger und 78,78 % auf [...]

LAG Chemnitz - Beschluss vom 05.02.2020 (9 Ta 191/19)

Unzulässige Beschwerde wegen fehlender Beschwerdeberechtigung

Die Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 22.10.2019 - 13 Ca 1145/19 - wird als unzulässig v e r w o r f e n . 1. Die Beschwerde ist bereits unzulässig. Es kommt nicht darauf an, [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 28.01.2020 (3 Sa 212/19)

Teilweise Parallelentscheidung zu LAG Chemnitz 3 Sa 251/19 v. 28.01.2020

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 21.03.2019 - 5 Ca 2312/18 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 28.01.2020 (3 Sa 251/19)

Auslegung des normativen Teils eines TarifvertragsZusatzurlaub für ständige Tätigkeit im Fahrdienst

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 24.04.2019 - 11 Ca 2389/18 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 28.01.2020 (3 Sa 208/19)

Auslegung des normativen Teils eines TarifvertragsZusatzurlaub für ständige Tätigkeit im FahrdienstTeilweise Parallelentscheidung...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 21.03.2019 - 5 Ca 2310/18 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: [...]

LAG Chemnitz - Urteil vom 24.01.2020 (5 Sa 292/18)

Gesetzliche und tarifliche ArbeitszeitregelungenZeitanteilige Reduzierung der Wochenarbeitszeit bei Teilzeitarbeit

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 1.07.2018 - 11 Ca 3299/16 - wird zurückgewiesen. Der Tenor wird dabei klarstellend wie folgt gefasst: Es wird festgestellt, dass der Kläger [...]

LAG Chemnitz - Beschluss vom 14.01.2020 (3 TaBV 13/19)

Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers über eine personelle EinzelmaßnahmeTarifliche Eingruppierungssystematik

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin/Beteiligten zu 1. wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 03.04.2019 - 9 BV 40/18 - abgeändert und die Zustimmung des Beteiligten zu 2. zur Eingruppierung des Herrn [...]