2. Rechtsprechung
  3. 2021
  4. Sonstige
  5. LSG
Details ausblenden
LSG Hessen - Urteil vom 14.12.2021 (L 2 R 411/18)

Überschreitung der zulässigen Hinzuverdienstgrenzen beim Bezug einer Altersrente in der gesetzlichen RentenversicherungRechtmäßigkeit...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 29. Oktober 2018 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsrechtszuges zu tragen. III. Die Revision wird [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 01.12.2021 (L 8 R 1212/21)

Anspruch auf Auszahlung einer vererbten Rente nach dem Tod des VersichertenKeine Berechtigung zur Auszahlung durch eine transmortale...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Freiburg vom 29.01.2021 wird zurückgewiesen und die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Der [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 10.11.2021 (L 5 KR 56/20)

Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für Kombinationsbehandlungen aus Elektrohyperthermie und dendritischer...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 5. Februar 2020 geändert und die Klage insgesamt abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Kläger in beiden Instanzen je zur [...]
LSG Saarland - Urteil vom 12.10.2021 (L 11 SO 3/17)

Grundsicherungsleistungen bei ErwerbsminderungHöchstpersönlicher und nicht der Rechtsnachfolge zugänglicher LeistungsanspruchWirkung...

Auf die Berufung der Kläger wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 03.02.2017 abgeändert und der Bescheid des Beklagten vom 31.10.2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13.05.2012, [...]
LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 14.06.2021 (L 9 SO 253/18)

Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII als DarlehenAnforderungen an die Verwertbarkeit eines schuldrechtlichen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 15.02.2018 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 03.06.2021 (L 25 AS 1720/18)

Anspruch auf ArbeitslosengeldAnrechnung einer Erbschaft auf LeistungsansprücheZukünftig zur Verfügung stehende MittelEinkommen als...

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Neuruppin vom 13. August 2018 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat den Klägern deren außergerichtliche Kosten für das Berufungsverfahren zu erstatten. Die [...]
LSG Hessen - Urteil vom 30.04.2021 (L 9 AS 361/17)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB IIKeine Berücksichtigung eines geerbten Hausgrundstücks...

I. Auf die Berufung wird das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 14. August 2017 geändert und der Beklagte unter Änderung der Bescheide vom 4. August 2011 sowie vom 4. November 2011 und 12. Januar 2012, jeweils in [...]
LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 28.04.2021 (L 12 SO 324/20)

Rechtswidrigkeit einer Heranziehung von Erben zum Kostenersatz gemäß § 102 SGB XIIErforderlichkeit der Ausübung von Ermessen

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold geändert. Der Bescheid des Beklagten vom 05.12.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.04.2015 wird aufgehoben. Der Beklagte trägt [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.02.2021 (L 16 R 76/19)

Auszahlung von Rentennachzahlungen an ein SozialamtGerichtlich eingesetzter NachlasspflegerEndgültiger Einbehalt von RentennachzahlungenMitteilungen...

Die Berufung der Kläger gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 2. Oktober 2012 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]