Antrag auf Ablehnung eines Schöffen (Zweifel an Unvoreingenommenheit)

 

 

 

An das Amtsgericht...

... (Anschrift)

In der Strafsache

gegen...

wegen...

Az.: ...

wird namens und in Vollmacht des Angeklagten

der Schöffe ... wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt.

Gründe:

Mit Anklageschrift der Staatsanwaltschaft ... vom ..., zur Hauptverhandlung zugelassen durch Eröffnungsbeschluss vom ..., wird dem Angeklagten, einem stämmigen Mann mit einer offensichtlichen Vorliebe für Tattoos und Piercings, eine gefährliche Körperverletzung zum Nachteil seiner Ehefrau vorgeworfen.

Nachdem sich der Angeklagte bestreitend zum Tatvorwurf eingelassen hatte, äußerte der Schöffe - hörbar auch für die übrigen im Gerichtssaal Anwesenden - gegenüber der Vorsitzenden Richterin ...: "Der und nichts getan .... Dem sieht man doch schon an, dass er ein Typ ist, der Frauen schlägt."

Bei verständiger Würdigung des Sachverhalts hat der Angeklagte Grund zu der Annahme, der Schöffe ... nehme ihm gegenüber eine innere Haltung ein, die die erforderliche Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit in Zweifel ziehen lässt.