Sie als Anwalt werden sich oft mit Klagen wegen Betriebsrenten auseinandersetzen müssen. Da kann es schwierig sein, den Überblick zu behalten. Wir haben deswegen für Sie als Anwalt diese Seite bezüglich des Themas zusammengestellt. Hier finden Sie Fachbeiträge über Leistungs- oder Feststellungsklagen, Auskunftsklagen zur Durchsetzung eines möglichen Schadensersatzes, die Darlegungs- und Beweislast, die Prüfung der Grenzen einer Ausgleichsklausel und über den Einwand der Verjährung und Verwirkung bei solchen Klagen. Fangen Sie an zu lesen und garantieren Sie Ihren Mandanten eine optimale Beratung!
Es stellt sich in der bAV stets die Frage, ob der Kläger eine Leistungs- oder Feststellungsklage zu erheben hat, da er zum einem die Feststellung der Zahlungsverpflichtung für die Zukunft, aber zumeist auch die Nachzahlung einer Rente für die Vergangenheit begehrt. Eine auf künftige Leistungen gerichtete Klage ist zulässig. Die geltend gemachte Geldforderung ist nicht von einer Gegenleistung abhängig und an den Eintritt eines Kalendertags geknüpft (§ 257 ZPO). [...]
Welche Besorgnis darüber hinaus besteht und wo bei der Durchsetzung von Rentenansprüchen gegenüber dem Arbeitgeber zu differenzieren ist, erfahren Sie in diesem Fachbeitrag. Lesen Sie hier weiter!
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Bei Auskunftsklagen hat der Arbeitgeber grundsätzlich eine nachprüfbare Rentenberechnung vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Auch kann der ehemalige Arbeitnehmer mit dieser Auskunft i.d.R. keine Neuberechnung der Versorgungsanwartschaften verlangen. Jedoch ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Rechenweg zu beschreiben, den er für richtig erachtet. [...]
Alle weiteren Informationen bezüglich einer Auskunftsklage zur Durchsetzung eines möglichen Schadensersatzes, die Sie als Anwalt kennen sollten, können Sie hier in Erfahrung bringen!
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Im Rechtsstreit trägt der Versorgungsberechtige die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass es sich bei seiner Forderung um eine bAV i.S.d. § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG handelt. Dazu hat er nachzuweisen, dass ein Arbeitsverhältnis zu dem beklagten Arbeitgeber bestanden hat und dieser ihm ein Versorgungsversprechen erteilt hat. [...]
Lesen Sie hier weiter um in Erfahrung zu bringen welche Dokumente der Versorgungsberechtigte vorzulegen hat sowie welche Pflichten dem Arbeitgeber zufallen. Klicken Sie hier!
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In der betriebsrentenrechtlichen Praxis werden Klagen gegen den früheren Arbeitgeber zumeist jahrelang nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses erhoben und häufig dann, wenn die Arbeitsverhältnisse nicht durch einen Zeitablauf oder eine rechtswirksame Kündigung beendet worden waren, sondern durch einen Aufhebungsvertrag. Dieser wurde häufig anstelle einer Kündigung oder aber in dem gerichtlichen Kündigungsschutzverfahren als Vergleich geschlossen. [...]
In diesem Fachbeitrag lesen Sie, welchen Wortlaut solche Verträge haben sowie weitere wichtige Anhaltspunkte die Sie als Anwalt unbedingt kennen sollten!
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In der betriebsrentenrechtlichen Praxis werden Klagen gegen den früheren Arbeitgeber zumeist erst erhoben, nachdem der Arbeitgeber die Rente jahrelang gezahlt hat mit dem Hinweis, die Berechnungsgrundlage sei fehlerhaft, so dass Nachforderungen vorhanden sind. Gleiches gilt für Klagen auf Anpassung der Renten gem. § 16 BetrAVG und solche auf verspätete Zahlungen oder aber Auskünfte hinsichtlich der Entwicklung der Kapitalkonten. [...]
Die daraus entstehenden Folgen und die benötigten Voraussetzungen sowie Erläuterungen von Einzel- und Sonderfällen lesen Sie in diesem Fachbeitrag. Lesen Sie unbedingt bis zum Ende um Ihren Mandanten eine umfassende Beratung zu garantieren!
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