Rechtsprechung | 1992 | BVerwG | Eintrag 50 bis 100

Details ausblenden

BVerwG - 19.03.1992 (5 C 41.88)

I. Der Kläger wendet sich gegen die Teilrückforderung von Ausbildungsförderung, die ihm der Beklagte für die Monate Oktober 1983 bis August 1984 gewährt hat. Der Beklagte bewilligte dem Kläger für dessen Jurastudium [...]

BVerwG - 19.03.1992 (5 C 44.87)

I. Der 1946 geborene Kläger erhielt von der Beklagten seit 1977 laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. Auf seinen Wunsch wies ihn die Beklagte erstmals durch Bescheid vom 24. Februar 1984 der Apotheke ihres Klinikums zur [...]

BVerwG - Beschluß vom 09.03.1992 (6 P 11.90)

Vorinstanz: VG Stuttgart, BVerwGE 90, 76 DÖV 1992, 1010 [...]

BVerwG - 27.02.1992 (5 C 68.88)

I. Die 1966 geborene Klägerin besuchte im Schuljahr 1986/87 die Jahrgangsstufe 12 eines Gymnasiums in K. Sie begehrt hierfür die Leistung von Ausbildungsförderung unter Anerkennung des Bedarfs für auswärtige [...]

BVerwG - 27.02.1992 (5 C 48.88)

Die Statusentscheidungen der Versorgungsämter nach § 3 Abs. 1 und 4 SchwbG 1979 bzw. § 4 Abs. 1 und 4 SchwbG 1986 sind bei der Prüfung...

a. »Nach der ständ. Rechtspr. des Bundessozialgerichts, der sich der 7. Senat des BVerwG und der BFH angeschlossen haben, sind die Statusentscheidungen der Versorgungsämter nach § 3 Abs. 1 und 4 des [...]

BVerwG - 20.02.1992 (5 C 74.88)

a. »Ein etwaiger Anspruch des Kl. auf [Ausbildungsförderung für die Zeit vom 1.4.1976 bis zum 31.3.1977] war gemäß § 45 Abs. 1 SGB I spätestens Ende 1981 verjährt. Nach der genannten Vorschrift ... verjähren Ansprüche [...]

BVerwG - 20.02.1992 (5 C 66.88)

I. Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderung für die Monate Juli 1983 bis März 1984. Der Beklagte gestand der Klägerin für deren Magisterstudium der Slawistik und osteuropäischen [...]

BVerwG - Urteil vom 20.02.1992 (5 C 22.88)

Zulässigkeit der Klage; Einrede der Schiedsvereinbarung; Schiedsvereinbarung; Geltendmachung durch Einrede; Kostenerstattung der Sozialhilfe...

Vorinstanz: OVG Lüneburg, vom 22.09.1987 - Vorinstanzaktenzeichen 4 A 130/85 Vorinstanz: VG Schleswig - 13 A 196/84 - 2.7.1985, FEVS 42, 353 ZAR 1992, 177 [...]

BVerwG - 23.01.1992 (5 C 69.88)

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG - für eine weitere Ausbildung zusteht. Der Kläger absolvierte nach der mittleren Reife zunächst [...]

BVerwG - 23.01.1992 (5 C 41.89)

b. »Die Kl. hatte für die Zeit von November 1986 bis Oktober l988 keinen Anspruch auf Teilerlaß des ihr gewährten Ausbildungsförderungsdarlehens. Denn sie erfüllte in dieser Zeit nicht die Tatbestandsvoraussetzungen [...]