2. Rechtsprechung
  3. 2007
  4. BSG
Details ausblenden
BSG - Beschluß vom 18.01.2007 (B 3 KR 27/06 B)

Zulassung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren zur Wahrung und Herstellung von Rechtseinheitlichkeit

I Die bei der Beklagten krankenversicherte V. S. hatte mit der Beschwerdeführerin einen Pflegevertrag geschlossen, wonach diese für die Versicherte bis auf Weiteres ua die Behandlungspflege nach ärztlicher Verordnung [...]
BSG - Beschluß vom 16.01.2007 (B 1 KR 133/06 B)

Wahrung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren

I Der 1947 geborene, bei der beklagten Krankenkasse als Rentner versicherte Kläger ist mit seinem Begehren, stationäre Leistungen zur Rehabilitation ('Schroth-Kur') im Sanatorium Sonneck/Oberstaufen gewährt zu erhalten [...]
BSG - Beschluß vom 16.01.2007 (B 5 R 96/06 B)

Ausschluss der Öffentlichkeit im sozialgerichtlichen Verfahren

Mit Urteil vom 25. Januar 2006 hat das Bayerische Landessozialgericht (LSG) einen Anspruch der Klägerin auf Gewährung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation bzw auf Erstattung von Kosten für selbst beschaffte [...]
BSG - Beschluß vom 12.01.2007 (B 12 R 14/06 B)

Versicherungspflicht selbstständig tätiger Physiotherapeuten in der gesetzlichen Rentenversicherung

I Die Beteiligten streiten im Wesentlichen über die Versicherungspflicht der Klägerin in der gesetzlichen Rentenversicherung. Der beklagte Rentenversicherungsträger stellte fest, dass die Klägerin als selbstständig [...]