B. Zur Zuständigkeit von Vormundschafts - und Familiengericht siehe auch KG, FamRZ 1990, 1021. C. Die Entziehung der elterlichen Sorge als länger dauernde Maßnahme darf nur aufrechterhalten bleiben, wenn dies in [...]
Das LG hat mit dieser Entscheidung einen Beschluß des AG Schöneberg (62 VI 146/90 Ä v. 22. 3. 90, abgedruckt in Rpfleger aaO.) bestätigt. »... Es besteht kein Recht der Ausschlagung der Erbschaft für einen nasciturus. [...]
Ablehnend zu LS 5 a: Kalthoener/Büttner, NJW 1991, 2683; bei einem volljährigen Alkoholabhängigen ohne abgeschlossene Berufsausbildung wurde im konkreten Fall ebenfalls ein sittliches Verschulden angenommen von OLG [...]
Die Ehegatten - der Beteil. zu 1 und die 1978 verstorbene Erblasserin - haben zwei gemeinschaftliche Testamente errichtet. Das erste Testament vom 16. 6. 1964 war von der Erblasserin mit der Hand geschrieben und vom [...]
b. »Die weitere Beschwerde kann nicht darauf gestützt werden, daß die Bestellung eines Nachlaßpflegers nicht notwendig gewesen sei. Die Bewilligung einer Vergütung für den Nachlaßpfleger setzt nur dessen wirksame [...]
Im Anschluß an die ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. noch LSK-FamR/Hannemann, § 1612 BGB LS 21 und 22. B. Grundsätzlich kommt der Änderungsentscheidung gemäß § 1612 Abs. 2 Satz 2 BGB keine Rückwirkung [...]
c. »Das LG hat seine Überzeugung, die Erblasserin sei im Jahre 1985 aufgrund eines seit Jahren bestehenden hirnorganischen Syndroms nicht testierfähig gewesen (vgl. BayObLGZ 1982, 309, 312), im wesentlichen auf das [...]
BayObLG - Beschluß vom 31.01.1990 (BReg 1a Z 24/89)
Die Entscheidung ist mit einer Anmerkung von Rumpf (FamRZ 1993, 1209) versehen, in der dieser Ausführungen dazu macht, daß auch nach der Teilreform vom Mai 1988 durch das Gesetz Nr. 3444 (hierzu FamRZ 1989, 363) [...]
Türk. Kassationshof - Urteil vom 29.01.1990 (E 1989/10120, K 1990/476)
Die Entscheidung ist veröffentlicht mit einer Anmerkung von Rumpf FamRZ 1993, 1209 f, die weitergehende Informationen über das türkische Scheidungsrecht enthält. FamRZ 1993, 1208 [...]
Ähnlich wie LS 10 a: LSK-FamR/Hannemann, § 1615h BGB LS 6 m.w.N.; zu LS 10 b vgl. LSK-FamR/Hannemann, § 1615h BGB LS 11 und 12. DAVorm 1990, 486 LSK-FamR/Hannemann, § 1615h BGB LS 10 [...]
c. »Das LG ist zutreffend von der internationalen Zuständigkeit des VormGer. ausgegangen. Diese beurteilt sich nach dem Haager Übereinkommen über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet [...]