Das Recht auf Mieterhöhung nach Modernisierung – finden Sie hier alles, das Sie als Anwalt über dieses wichtige und aktuelle Thema wissen müssen

Das Modernisierungsrecht und Recht auf Mieterhöhung nach Modernisierung hat durch die Mietrechtsreform 2019 weitreichende Änderungen und Neuregelungen erfahren, u.a.:

  • Senkung der Modernisierungsumlage von 11% auf 8% der Modernisierungskosten,
  • Einführung einer bislang nicht existierenden Kappungsgrenze auch bei Modernisierungsmieterhöhungen (§ 559 Abs. 3a BGB n.F.),
  • Einführung eines sog. „vereinfachten Verfahrens“ (§ 556c BGB n.F.) für Mieterhöhungen im Zusammenhang mit Modernisierungsmaßnahmen, die Kosten von 10.000€ nicht überschreiten.

Diese Seite bietet Ihnen umfassende Erläuterung der Änderungen und Grundlagen der Modernisierungsmieterhöhung. Zusätzlich für Sie zum Download: Checklisten, Musterschreiben und Klagemuster!

 

Modernisierung und Mieterhöhung – die wichtigsten Grundlagen

Gemäß § 559 BGB kann der Vermieter die jährliche Miete erhöhen, wenn er Modernisierungen durchgeführt hat. Dem Vermieter ist somit die Möglichkeit eingeräumt, Modernisierungsaufwendungen in einem bestimmten Umfang und unter bestimmten Voraussetzungen auf den Mieter umzulegen. Hier erhalten Sie ausführliche Erläuterungen zu den Voraussetzungen der Mieterhöhung nach Modernisierung, den begünstigten Maßnahmen im Rahmen der Mieterhöhung, dem Umfang der Mieterhöhung, den Rechtsfolgen und mehr!

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Das neue Recht zur Mieterhöhung nach Modernisierung – das sind die neuen Regelungen!

Im Zuge der Reform des Mietrechts 2019 traten auch Neuregelungen im Bereich des Modernisierungs- und Modernisierungsmieterhöhungsrechts in Kraft: so z.B. Senkung der Modernisierungsumlage, Einführung einer Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen im Rahmen einer Modernisierung, Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Mieterhöhung bei Modernisierungen, oder Ahndung des sog. „Herausmodernisierens“ als Ordnungswidrigkeit.

Der folgende Fachbeitrag stellt diese Neuregelungen ausführlich dar. Neue und alte Gesetzesfassungen werden unter Kennzeichnung der Änderungen gegenübergestellt – so sehen Sie auf einen Blick, welche Vorschriften sich änderten. Darüber hinaus enthält dieser Fachbeitrag auch ausführliche Erläuterungen der aufgezeigten Änderungen. Lesen Sie jetzt weiter und profitieren Sie von unserer effektiven Darstellung und Erklärung der Neuregelungen!

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Checkliste: Mieterhöhungsverlangen nach § 559 BGB

Ihr Mandant hat eine Mieterhöhung aufgrund von Modernisierung erhalten und möchte nun die Wirksamkeit dieser Mieterhöhung überprüfen lassen? Sparen Sie viel Zeit bei der Bearbeitung und setzen Sie diese praxisorientierte Checkliste zu einem Mieterhöhungsverlangen nach § 559 BGB ein! Alle wichtigen Punkte können effizient abgehakt werden – für eine zuverlässige und gründliche Mandatsbearbeitung.

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Muster: Mieterhöhung wegen baulicher Maßnahmen nach § 559 BGB bei Kostenbeteiligung des Mieters

Ihr Mandant ist Vermieter und möchte den Mietern eine rechtskräftige Mieterhöhung nach Modernisierung unter Kostenbeteiligung des Mieters mitteilen? Downloaden Sie hier unser zeitsparendes Musterschreiben, das einfach und schnell an die jeweiligen Umstände des Falls angepasst werden kann!

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Muster: Zahlungsklage nach Modernisierung und Klage wegen Besorgnis der künftigen Nichterfüllung gem. § 259 ZPO

An das Amtsgericht ... - Abteilung für Mietsachen -

[...]

Erheben wir hiermit namens und in Vollmacht des Klägers

Klage,

entrichten auch einen Streitwert i.H.v. ... € Vorschuss auf die Gerichtskosten i.H.v. ... € durch beigefügten Verrechnungsscheck, bitten um baldige Zustellung der Klageschrift an den Beklagten sowie Anberaumung eines frühen ersten Termins zur mündlichen Verhandlung, in dem wir die

Anträge

stellen werden, wie folgt zu erkennen:

1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ... € nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz aus ... € für die Zeit vom ... bis ..., aus € ... für die Zeit vom ... bis und aus dem Gesamtbetrag seit dem ... zu zahlen.

2. Der Beklagte ist verpflichtet, ab dem ... monatlich im Voraus spätestens zum dritten Werktag des jeweiligen Monats eine Nettomiete von ... zzgl. der vereinbarten Betriebskostenvorauszahlungen von derzeit ... an den Kläger zu zahlen.

[...]

Begründung:

I. Zwischen den Parteien besteht seit dem ... ein Wohnraummietverhältnis über die Wohnung ... im Anwesen ... .

[...]

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Kappungsgrenzen der Modernisierungsmieterhöhung – so werden sie angewendet und berechnet

Vor Inkrafttreten der Mietrechtsreform am 01.01.2019 gab es keine Kappungsgrenze bei Modernisierungsmieterhöhungen. Der durch das Mietrechtsanpassungsgesetz neu eingeführte § 559 Abs. 3 BGB sieht nun bei Mieterhöhungen aufgrund von Modernisierungen eine Kappungsgrenze vor. Unser Fachbeitrag erläutert diese Kappungsgrenze ausführlich und erklärt sowohl den Anwendungsbereich als auch die Berechnung der Kappungsgrenze einer Mieterhöhung wegen Modernisierung. Lesen Sie jetzt weiter!

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