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LSG Hamburg - Urteil vom 23.11.2016 (L 1 KR 115/16)

KrankenversicherungVergütung einer KrankenhausbehandlungAusnahmecharakter der Beendigung einer Pflichtmitgliedschaft durch KündigungBeendigung...

Die Berufung der Beklagten zu 1. gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 23. November 2016 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Klage gegen die Beklagte zu 2. abgewiesen wird und die Kosten [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 27.09.2016 (L 3 U 37/13)

Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Bewilligung von Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung aufgrund einer wesentlichen...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens über die Höhe der Verletztenrente, [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 20.07.2016 (L 1 KR 13/15)

KrankenversicherungVergütung einer stationären KrankenhausbehandlungZuordnung eines Behandlungsfalles zu einer DRG

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. Der [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 13.07.2016 (L 2 R 129/15)

Keine Sozialversicherungspflicht des Servicefahrers eines Lieferservices für frische BackwarenAbgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung...

1. Die Berufung der Beklagten wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor des Urteils des Sozialgerichts Hamburg vom 16. Oktober 2015 wie folgt gefasst wird: Der Bescheid der Beklagten vom 3. März 2011 in der [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 13.07.2016 (L 2 R 91/15)

StatusfeststellungsverfahrenTätigkeit als ServicefahrerVertragsverhältnis der BeteiligtenAbwägung der Gesamtumstände

1. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 25. Juni 2015 sowie der Bescheid der Beklagten vom 4. November 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. Juni 2011 [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 13.07.2016 (L 2 R 53/15)

Rente wegen ErwerbsminderungKausalitätAus Sicherheitsgründen angeordnete UnterbringungKein Leistungsausschluss

1. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. März 2015 und der Bescheid der Beklagten vom 30. August 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. Januar 2013 aufgehoben. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 13.07.2016 (L 2 R 29/14)

Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser ErwerbsminderungErfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen der sog. Drei-Fünftel-BelegungAnrechenbarkeit...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 12.07.2016 (L 1 KR 28/16)

Beitragsbemessung in der gesetzlichen KrankenversicherungVerbeitragung einer türkischen Rente

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Bemessung von Beiträgen des [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 27.06.2016 (L 4 AS 278/16)

Sanktionsbescheid wegen eines MeldeversäumnissesRasche Abfolge vielfacher MeldeaufforderungenZweck einer MeldeaufforderungGesetzliche...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 27. Juni 2016 abgeändert: Der Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 24. Oktober 2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 01.06.2016 (L 5 KA 10/15)

VertragsarztrechtNeubescheidung einer HonorarabrechnungRegelleistungsvolumina und qualifikationsgebundene ZusatzvoluminaTrennung von...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen, die ihre Kosten selbst trägt. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Hamburg - Beschluss vom 27.05.2016 (L 4 AS 137/16 B ER)

SGB-II-LeistungenEinstweiliger RechtsschutzFeststellung der ErwerbsfähigkeitKeine Annahme der Erwerbsunfähigkeit allein durch den...

Auf die Beschwerde des Antragsstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 7. April 2016 aufgehoben. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet wird, dem Antragsteller [...]
LSG Hamburg - Beschluss vom 27.05.2016 (L 4 AS 160/16 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeLeistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur ArbeitsucheAufenthaltsrecht zur...

Die Beschwerden der Antragsteller und des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 26. April 2016 werden zurückgewiesen. Der Antragsgegner trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten der [...]
LSG Hamburg - Beschluss vom 14.04.2016 (L 4 AS 76/16 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeEuroparechtskonformität und Verfassungsmäßigkeit des Leistungsausschlusses für Ausländer...

Auf die Beschwerde der Beigeladenen wird der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 22. Februar 2016 abgeändert: Die Beigeladene wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, über die Gewährung von [...]
LSG Hamburg - Beschluss vom 21.01.2016 (L 2 AL 52/15 NZB)

NichtzulassungsbeschwerdeGegenbeweis der Unrichtigkeit der im Empfangsbekenntnis enthaltenen AngabenZeitpunkt der Zustellung eines...

Auf die Beschwerde der Beklagten wird ihre Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 28. Juli 2015 zugelassen. Die am 28. September 2015 eingelegte Beschwerde gegen die im Urteil des Sozialgerichts vom [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 21.01.2016 (L 1 KR 46/15)

Vergütung für eine stationäre KrankenhausbehandlungVerjährungseinredeBeginn der die Verjährungsfrist hemmende RegelKenntnis des...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beigeladene trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Der Streitwert wird auf 7.355,49 EUR festgesetzt. Zwischen den Beteiligten ist die Vergütung für eine [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 21.01.2016 (L 1 KR 172/13)

KrankenversicherungVergütung für eine stationäre KrankenhausbehandlungFormal ordnungsgemäße AbrechnungGebotenen Fallzusammenführun...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 10. Juni 2013 abgeändert und die Klage vollumfänglich abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 20.01.2016 (L 1 KR 18/15)

Höhe des KrankenversicherungsbeitragsIm Ruhestand befindlicher Arzt ohne Bezug einer Rente aus der gesetzlichen RentenversicherungAnspruch...

1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Höhe der Beiträge zur [...]