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LSG Thüringen - Beschluss vom 21.12.2016 (L 6 KR 1116/16 B)

PflegeversicherungEinstweiliger RechtsschutzVermögenseinsatz im PKH-VerfahrenAnspruch auf Verfahrenskostenvorschuss

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe im Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 3. August 2016 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 20.12.2016 (L 6 KR 93/13)

KrankenhausvergütungVersichertes MitgliedZahlungsverpflichtung für Nichtversicherte aufgrund Kostenübernahmeerklärung

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 22. November 2012 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 7.604,72 EUR nebst Zinsen in Höhe des jeweiligen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 20.12.2016 (L 6 KR 1065/13)

KrankengeldBeschäftigung gegen ArbeitsentgeltEinbeziehung einer UrlaubsabgeltungAufrechterhaltung der Beschäftigtenversicherung

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 21. Mai 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 20.12.2016 (L 6 KR 1417/13)

SozialversicherungspflichtStatusfeststellungsverfahrenGesellschafter-GeschäftsführerBeteiligung am StammkapitalWeisungsgebundenheit...

Auf die Berufung der Beigeladenen zu 2. wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 10. Juni 2013 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 13.12.2016 (L 6 KR 1033/16 B ER)

Sozialrechtlicher HerstellungsanspruchEinstweiliger RechtsschutzVorherige AntragstellungKein Verursacherprinzip im Recht der gesetzlichen...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 19. Juli 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 07.12.2016 (L 4 AS 1442/15)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeBerücksichtigung eines Zuschusses aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds für Existenzgründer...

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 20. Mai 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.12.2016 (L 6 KR 367/16 NZB)

KrankenversicherungsrechtGewährung von BeitragsentlastungNichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensmangelInhaltliche Richtigkeit der Entscheidun...

Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 11. Januar 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss ist unanfechtbar. I. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.11.2016 (L 6 KR 178/15)

KrankengeldKein Mindestkrankengeld für hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 15. Januar 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.11.2016 (L 6 R 483/13)

Rente wegen ErwerbsminderungKeine Benennung einer Verweisungstätigkeit

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 4. Februar 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.11.2016 (L 6 P 229/13)

PflegeversicherungAntrag auf HöherstufungZeitlicher Umfang der notwendigen HilfeNichterweislichkeit der Veränderung des Pflegebedarf...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 3. Januar 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.10.2016 (L 6 SF 1611/15 B)

Bestimmung der Terminsgebühr

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 29. Oktober 2015 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beteiligten streiten [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.10.2016 (L 6 SF 1612/15 B)

Parallelentscheidung zu LSG Sachsen - L 6 SF 1611/15 B - v. 27.10.2016

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.09.2016 (L 6 KR 896/16 B ER)

Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer KlageUnbeachtlichkeit eines NichturteilsErledigtes VerfahrenRechtsmittel zur Beseitigung...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts vom 14. Juni 2016 aufgehoben. Die Staatskasse trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Beteiligten im Beschwerdeverfahren. I. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 16.09.2016 (L 6 SF 1376/15 B)

Festsetzung von RechtsanwaltsgebührenBeschwerdeBedeutung einer AngelegenheitUmfang der anwaltlichen Tätigkeit

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 18. September 2014 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beteiligten [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.08.2016 (L 6 SF 177/16 B)

Beteiligte im Kostenfestsetzungsverfahren

Auf die Beschwerde werden der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 9. Dezember 2013 (richtig: 9. Dezember 2015) und der Kostenfestsetzungsbeschluss vom 20. Juni 2013 aufgehoben und die Sache an das Sozialgericht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.08.2016 (L 6 KR 1065/12)

Zustimmung zur Rücknahme eines fiktiven RentenantragesEinmal gestellter LeistungsantragEinschränkung der Dispositionsbefugnis

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. März 2012 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.08.2016 (L 6 KR 1037/13)

Versorgung mit einer Oberschenkelorthese E-MAG ActiveUnmittelbarer und mittelbarer BehinderungsausgleichWirtschaftlichkeit der HilfsmittelversorgungKein...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 4. Juni 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.08.2016 (L 6 KR 241/14)

Anspruch auf eine LiposuktionNotwendigkeit stationärer BehandlungMedizinische Erfordernisse

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 8. Januar 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 18.08.2016 (L 9 AS 366/15)

Kosten für UnterkunftBerücksichtigung eines Kopfteils für Wehrdienst leistendes KindKopfteilprinzipGemeinsame Nutzung einer Unterkunf...

Auf die Berufung der Kläger werden das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 17. Februar 2015 aufgehoben und der Bescheid vom 5. Oktober 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 8. März 2013 abgeändert. Der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.08.2016 (L 6 KR 137/16 B)

Prüfungsanforderungen an das Gericht bei gleichzeitigem Eingang eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und eines Klageschriftentwurfs...

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 18. Januar 2016 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. I. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.07.2016 (L 6 R 790/13)

Rente wegen ErwerbsminderungEntbehrlichkeit der Benennung einer Verweisungstätigkeit

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 14. März 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.07.2016 (L 6 KR 1609/15)

KrankengeldFolgen einer unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen ärztlichen Feststellung der AUAusnahmen von Ausschlussregelung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 21. September 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.07.2016 (L 6 KR 1418/13)

Beitragspflicht einer österreichischen Invaliditätspension in der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 8. August 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 20.07.2016 (L 4 AS 225/14)

Anspruch auf Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende nach dem SGB IIBerücksichtigung von Guthaben aus einer Betriebs- und Heizkostenabrechnun...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 29. August 2013 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.06.2016 (L 6 R 1864/12)

Rente wegen ErwerbsminderungZumutbarkeit einer VerweisungstätigkeitMehrstufenschemaEinordnung in eine bestimmte Stufe

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 23. Oktober 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.06.2016 (L 9 AS 318/16 B)

Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Meldeaufforderung nach dem SGB II im sozialgerichtlichen VerfahrenKeine Ausrichtung...

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 16. Februar 2016 (Ablehnung von Prozesskostenhilfe) wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.05.2016 (L 4 AS 1310/15)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeBerücksichtigung von Einkommen bei endgültiger Leistungsfestsetzung unter Anrechnung...

Auf die Berufung des Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 12. Juni 2015 und der Bescheid vom 4. September 2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 4. Dezember 2012 aufgehoben. Der Beklagte [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.05.2016 (L 6 P 749/15 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 26. Mai 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.05.2016 (L 6 KR 197/14)

Stationäre RehabilitationsmaßnahmeStufensystem bei RehabilitationsleistungenPrinzip ambulant vor stationärErforderlichkeit einer...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 20. November 2013 wird zurückgewiesen. Die Entscheidung über die Zahlung von Verfahrenskosten in Höhe von 300,00 EUR an die Staatskasse wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.05.2016 (L 6 KR 89/12)

Höhe einer KrankenhausvergütungÖffentlich-rechtlicher ErstattungsanspruchWirtschaftlichkeitsgebotRückgriff auf zivilrechtliche...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 8. Dezember 2011 geändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3.345,64 EUR nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.05.2016 (L 6 KR 1620/13)

Höhe einer KrankenhausvergütungUnverzügliche Prüfung durch den MDKDurchführung einer Verrechnung

Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 6. September 2013 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.05.2016 (L 6 KR 365/15)

Beitragspflicht zur KrankenversicherungKapitalleistungen aus einer DirektversicherungAbfindung einer zugesagten Versorgungsanwartschaf...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 27. Januar 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 12.05.2016 (L 9 AS 635/14)

Aufhebung von GrundsicherungsleistungenAnderweitig gedeckter BedarfBeginn der JahresfristKenntnis der Behörde

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 21. November 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 29.04.2016 (L 6 R 247/16 B)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 28. Januar 2016 aufgehoben. Die Kostenentscheidung bleibt der Entscheidung in der Hauptsache vorbehalten. I. Zwischen den Beteiligten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.04.2016 (L 6 KR 175/13)

Kostenerstattung für die Selbstbeschaffung des Myofeedbackgerätes MfT Z²Neue BehandlungsmethodeKomplexe Lernmethode

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Nordhausen vom 17. Dezember 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.04.2016 (L 6 R 329/13)

AltersrenteAnrechnungszeit wegen einer Fachschulausbildung im Beitrittsgebiet

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 10. Januar 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.04.2016 (L 6 KR 1651/12)

KrankenversicherungFehlendes FeststellungsinteresseUnzulässigkeit einer Klage

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 10. September 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 13.04.2016 (L 4 AS 1503/13)

Umfang der Amtsermittlungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren bei unterlassenen Ermittlungen der beklagten Behörde hinsichtlich...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 11. November 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 13.04.2016 (L 4 AS 882/13)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeMitgliedschaft des nicht erwerbsfähigen Ehegatten in der BedarfsgemeinschaftNachrang...

Unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Gotha vom 30. April 2013 sowie des Bescheides vom 15. Mai 2008 in der Fassung der Änderungsbescheide vom 17. Mai 2008 und 3. Juni 2008 in Gestalt des [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.03.2016 (L 1 U 385/14)

Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 2112 in der gesetzlichen Unfallversicherung bei KniegelenksarthroseKein Vorliegen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 27. Januar 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.03.2016 (L 6 KR 1501/13)

LSG Thüringen - Urteil vom 29.03.2016 (L 6 R 668/15)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 18. März 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.03.2016 (L 6 KR 583/14)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 20. März 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 17.03.2016 (L 9 AS 898/15)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeVerfassungsmäßigkeit des eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakte...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 29. Januar 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 16.03.2016 (L 4 AS 1126/13)

Anspruch auf Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende nach dem SGB IIRechtmäßigkeit und Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden...

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 28. Mai 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 29.02.2016 (L 6 SF 1363/15 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 22. September 2015 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beschwerdeführerin begehrt die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.02.2016 (L 6 KR 713/12)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. März 2012 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.02.2016 (L 6 R 1670/12)

Die Klage des Klägers gegen den Bescheid der Beklagten vom 6. Februar 2014 wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 18.02.2016 (L 1 U 1241/15)

Keine Anerkennung eines Unfallereignisses als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Teilnahme an einem Megakickerspiel...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 31. August 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 27.01.2016 (L 4 AS 1631/14)

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 9. Dezember 2014 abgeändert. Der Beklagte wird unter Aufhebung des Überprüfungsbescheides vom 21. Dezember 2011 in der Gestalt des [...]