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LSG Hamburg - Urteil vom 29.01.2019 (L 3 KR 23/17)

Hörgeräteversorgung in der gesetzlichen KrankenversicherungKostenerstattung selbstbeschaffter HörgeräteKeine Erstattung den Festbetrag...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Erstattung von den Festbetrag übersteigenden Kosten einer Hörgeräteversorgung. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 25.01.2019 (L 4 SO 20/18)

Anspruch auf Hilfe zur Pflege nach dem SGB XIIKeine Anrechnung einer Sterbegeld-Versicherung als verwertbares Vermögen

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin in beiden Instanzen zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob und ggf. in [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 25.01.2019 (L 4 SO 53/18)

Unzulässigkeit der Klage im sozialgerichtlichen Verfahren bei einem nicht durchgeführten Vorverfahren

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1973 geborene, nicht erwerbsfähige Kläger bezieht seit 2007 Leistungen zur Sicherung [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 25.01.2019 (L 4 SO 60/17)

Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XIIKeine Übernahme der Kosten für eine Besuchsfahrt bei Freunden bei...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Übernahme von Fahrtkosten nach den Vorschriften des Zwölften Buchs [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 24.01.2019 (L 1 KR 31/18)

Beitragsbemessung in der Kranken- und PflegeversicherungBeitragspflicht von Kapitalleistungen aus vom Arbeitgeber als Direktversicherung...

1. Das Urteil des Sozialgerichts vom 4.12.2017 wird abgeändert. Die Bescheide der Beklagten vom 10.11.2014 und 30.07.2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19.11.2015 werden aufgehoben, soweit sie die Zeiträume [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 24.01.2019 (L 1 KR 19/18)

Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine brustangleichende Operation bei einer JugendlichenBeurteilung...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts vom 18. Dezember 2017 aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Instanzen nicht zu erstatten. 3. Die Revision [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 24.01.2019 (L 1 KR 46/17)

Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen KrankenversicherungZulässigkeit von Nachforderungen eines KrankenhausesVertrauen...

1. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Höhe einer Krankenhausvergütung. Bei [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 17.01.2019 (L 4 AS 320/17)

Anspruch auf aufstockende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB IIHöhe des Einkommensfreibetrages aufgrund einer...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme des Klageverfahrens S 32 AS 2701/13 unter Hinweis auf eine [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 17.01.2019 (L 4 AS 190/18)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB IIRechtmäßigkeit eines EingliederungsbescheidesUnzulässigkeit...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Feststellung, dass der Eingliederungsverwaltungsakt vom 9. Februar 2016 [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 17.01.2019 (L 4 AS 73/18)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB IIRechtmäßigkeit eines EingliederungsbescheidesUnzulässigkeit...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Feststellung, dass der Eingliederungsverwaltungsakt vom 16. Juli 2015 [...]
LSG Hamburg - Beschluss vom 03.01.2019 (L 1 KR 145/18 B ER)

Verträge über die Einzelheiten der Versorgung mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an den Zweck...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts vom 4. Dezember 2018 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird auf 2.500.000 [...]