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LSG Thüringen - Urteil vom 12.12.2019 (L 1 U 1536/16)

Feststellung weiterer Folgen eines ArbeitsunfallsLänger andauernde UnfallfolgenVoraussetzung für das Vorliegen eines Arbeitsunfall...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 7. Oktober 2016 sowie der Widerspruchsbescheid vom 15. Mai 2012 aufgehoben und der Bescheid vom 25. Januar 2012 abgeändert und als weitere [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 12.12.2019 (L 1 U 949/18)

Arbeitsunfall mit der Folge einer traumatisch bedingten Patellaluxation

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 18. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 12.12.2019 (L 1 U 1487/18)

Veranlagung zu einem GefahrtarifGefahrtarife für Bäckereien und KonditoreienGerichtliche Prüfungsdichte

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 29. Oktober 2018 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen. Der Streitwert wird auf 115.579,21 Euro [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 12.12.2019 (L 1 U 1215/17)

Weitere Folge eines als Arbeitsunfall anerkannten EreignissesEntstehung einer RotatorenmanschettenrupturDurchführung einer berufsgenossenschaftlichen...

Das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 4. September 2017 und der Bescheid der Beklagten vom 12. November 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. November 2015 werden abgeändert. Als weitere Folge [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 21.11.2019 (L 1 U 1523/18)

Verletztenrente aufgrund einer anerkannten Berufskrankheit wegen Druckschädigung des Nervus medianus im Carpaltunnel nach Nr. 2113...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichtes Meiningen vom 12. November 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.09.2019 (L 1 U 29/19 B)

Gesetzliche UnfallversicherungKostenerstattung für eine selbstbeschaffte LeistungNichterbringung einer LeistungRechtswidrige Leistungsablehnun...

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 21. November 2018 aufgehoben und der Klägerin ratenfreie Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt H., S., B.S., bewilligt. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.08.2019 (L 1 JVEG 696/19)

Die Entschädigung für das Gutachten vom 15. Februar 2019 wird auf 2.586,75 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Zuständig für die Entscheidung ist nach § 4 Abs. 7 Satz 1 des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.08.2019 (L 1 JVEG 691/19)

Der Antrag auf richterliche Festsetzung der Vergütung für das Gutachten von Dr. D. vom 9. Mai 2019 wird abgelehnt. Das Verfahren ist gerichtskostenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Mit Beweisanordnung vom 28. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.08.2019 (L 1 JVEG 99/19)

Der Antrag auf richterliche Festsetzung der Vergütung für das Gutachten von Dr. D. vom 22. Januar 2019 wird abgelehnt. Das Verfahren ist gerichtskostenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Mit Beweisanordnung vom 10. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 01.08.2019 (L 1 SF 333/18 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungDieselbe Angelegenheit im vergütungsrechtlichen SinneEinheitlicher Auftrag und einheitlicher...

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 15. Januar 2018 abgeändert und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung für die Verfahren S 29 AS 2046/14, S 29 AS 2047/14 und S 29 AS [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 30.07.2019 (L 1 SF 155/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungDieselbe Angelegenheit im vergütungsrechtlichen SinneEinheitlicher Auftrag und einheitlicher...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 27. Dezember 2018 S 51 SF 272/16 E wird als unzulässig verworfen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 30.07.2019 (L 1 SF 655/17 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungVerfristete Beschwerde

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. Januar 2017 (S 24 SF 473/15 E) wird als unzulässig verworfen. Der Antrag auf Wiedereinsetzung in die versäumte [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.07.2019 (L 1 U 1011/18 B)

Übernahme von Kosten eines Gutachtens auf die Staatskasse

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 13. Juli 2018 wird zurückgewiesen. Der Beschluss ist unanfechtbar. Die nach §§ 172,173 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) zulässige [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.07.2019 (L 1 SF 389/18 B)

Erinnerung der Staatskasse gegen eine VergütungsfestsetzungUnbefristete Erinnerung

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 3. November 2017 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 11.07.2019 (L 6 KR 605/17)

Zahlung von KrankengeldKein Ruhen eines Krankengeldanspruchs während des Bezugs von VerletztengeldKeine Anrechnung der Bezugsdauer...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 5. April 2017 aufgehoben. Der Bescheid der Beklagten vom 15. Februar 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17. Mai 2016 wird [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.07.2019 (L 1 JVEG 354/19)

Übernahme von Fahrtkosten und Verdienstausfall für die Wahrnehmung eines Termins zur mündlichen Verhandlung

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 18. Februar 2019 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Beschwerdeführerin [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.07.2019 (L 1 U 275/19)

Anerkennung eines UnfallereignissesRuptur des Aneurysma während einer AutofahrtUnfallversicherungsschutz für das Zurücklegen des...

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 4. Februar 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.07.2019 (L 1 U 270/17)

Entziehung einer vorläufig gewährten VerletztenrenteBemessung eines GdB als tatrichterliche AufgabeBeeinträchtigung des Leistungsvermögen...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 31. Januar 2017 aufgehoben und die Beklagte unter Abänderung ihres Bescheides vom 25. Juli 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.07.2019 (L 1 U 891/18)

Anerkennung eines Unfallereignisses als ArbeitsunfallBeweis des ersten Anscheins als TatsachenvermutungFehlen belastbarer Tatsache...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 5. April 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.07.2019 (L 1 U 44/17)

Anerkennung einer Berufskrankheit

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 7. November 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.06.2019 (L 1 SF 434/19 E)

Die Erinnerung gegen die Feststellung der Pauschgebühr unter der Nummer 1 des Gebührenverzeichnisses des Thüringer Landessozialgerichts vom 5. März 2019 für das Verfahren L 10 AL 1313/15 B ER mit der Postenkennung [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.05.2019 (L 1 SF 775/18 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungMehrere Hauptsacheverfahren als dieselbe AngelegenheitPrüfung nach Prozesskostenhilfebewilligung...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 13. November 2017 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 23.05.2019 (L 1 SF 1527/17 B)

Gebührenerstattung durch die StaatskasseProzesskostenhilfe für den nicht von einer Rechtsschutzversicherung gedeckten Teil der ProzesskostenKeine...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 25. September 2017 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beteiligten streiten über die Höhe der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 21.05.2019 (L 6 KR 1265/15)

Erstattungsfähigkeit von Kaosten einer CAP-BeatmungAtemunterstützung durch eine High-Flow-NasenkanüleKeine maschinelle Beatmung

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 26. Juni 2015 aufgehoben und die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt 8/10, die Beklagte 2/10 der Kosten des Verfahrens. Die Revision [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 09.05.2019 (L 2 R 999/16)

Unzulässiges Begehren der Feststellung von Verfahrensfehlern des vorangegangen sozialgerichtlichen VerfahrensKeine Bindung des Gerichts...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 06. Juli 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben auch für das Berufungsverfahren einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 07.05.2019 (L 1 SF 661/17 B)

Verfristete Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungWiedereinsetzungsantrag in Verfahren zum anwaltlichen Gebührenrecht

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 19. April 2017 - S 33 SF 552/16 E wird als unzulässig verworfen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.04.2019 (L 6 KR 496/16)

Verpflichtung zur Neubescheidung über einen Antrag auf Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen zur GKVKein grundsätzliches...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 15. Februar 2016 geändert. Die Beklagten werden unter Abänderung des Bescheids vom 3. Juni 2013, abgeändert durch Bescheid vom 25. November [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.04.2019 (L 1 SF 238/19 B RG)

Die Anhörungsrüge und die Gegenvorstellung des Antragstellers vom 21. Februar 2019 gegen den Beschluss vom 30. Januar 2019 - L 1 SF 1029/18 B werden als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Eine [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.04.2019 (L 1 SF 237/19 B RG)

Die Anhörungsrüge und die Gegenvorstellung des Antragstellers vom 21. Februar 2019 gegen den Beschluss vom 30. Januar 2019 - L 1 SF 1028/18 B werden als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Eine [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.04.2019 (L 1 SF 753/18 B)

Beschwerde gegen eine PKH-GebührenfestsetzungBeiordnung eines neuen Prozessbevollmächtigten nach Entpflichtung des alten ProzessbevollmächtigtenKein...

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 26. März 2018 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung für das Verfahren S 20 AS 4436/13 auf 255,85 Euro festgesetzt. Im [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.04.2019 (L 1 SF 93/18 B)

Beschwerde gegen eine GebührenfestsetzungVoraussetzungen für das Entstehen einer ErledigungsgebührQualifiziertes erledigungsgerichtetes...

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 24. Oktober 2017 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung für das Verfahren S 22 AS 2788/11 auf 425,43 EUR festgesetzt. Eine [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.04.2019 (L 1 JVEG 1120/18)

Kürzung der Entschädigung für ein SachverständigengutachtenErmittlung der für die Erstellung eines Gutachtens erforderlichen ZeitToleranzrahme...

Die Entschädigung für das Gutachten vom 4. August 2017 wird auf 2.424,56 EUR festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Im Klageverfahren mit dem Aktenzeichen L 3 R 1268/15 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.04.2019 (L 1 SF 576/18 E)

Auf die Erinnerung wird die Entscheidung der Kostenbeamtin vom 9. November 2017 aufgehoben, als darin ein nachzuentrichtender Betrag i. H. v. 1.748,73 EUR von der Erinnerungsführerin gefordert wird. I. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 10.04.2019 (L 1 SF 202/17 B)

Beschwerde gegen eine GebührenfestsetzungNichterreichen des BeschwerdewertesAnrechnung bereits erhaltener Zahlungen im Rahmen der...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 6. Februar 2017 (S 11 SF 3546/15 E) wird als unzulässig verworfen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.04.2019 (L 1 JVEG 1166/17)

Kürzung der Entschädigung für ein SachverständigengutachtenErmittlung der für die Erstellung eines Gutachtens erforderlichen ZeitToleranzrahme...

Die Entschädigung für das Gutachten vom 14. August 2017 wird auf 2.603,96 EUR festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Im Berufungsverfahren mit dem Az.: L 1 U 822/15 beauftragte der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 28.03.2019 (L 1 JVEG 551/18)

Entschädigung für ein SachverständigengutachtenMaßgeblicher Zeiteinsatz des GutachtersKein alleiniges Abstellen auf eine Seitenanzah...

Die Entschädigung für das Gutachten vom 3. Januar 2017 wird auf 1.661,24 EUR festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Im Klageverfahren mit dem Aktenzeichen L 1 U 611/16 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.03.2019 (L 1 JVEG 1072/18)

Die Entschädigung für das Gutachten vom 1. August 2018 wird auf 3.664,26 EUR festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Im Klageverfahren mit dem Aktenzeichen L 1 U 270/17 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 21.03.2019 (L 1 U 1167/18)

Arbeitsunfall eines mitarbeitenden Familienangehörigen in der Landwirtschaft beim PflaumenpflückenRichterliche Schätzung der MdEBerücksichtigung...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 18. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.03.2019 (L 1 SF 605/18 B)

Beschwerde gegen eine GebührenfestsetzungFiktive TerminsgebührSchriftlicher außergerichtlicher VergleichDoppelwirkung eines Vergleich...

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 12. Februar 2018 sowie der Vergütungsfestsetzungsbeschluss vom 21. September 2015 abgeändert. Die aus der Staatskasse zu [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.03.2019 (L 1 JVEG 941/18)

Die Entschädigung für das Gutachten vom 2. Juli 2018 wird auf 2.108,97 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht satt. I. Im Klageverfahren mit dem Aktenzeichen L 12 R 1227/17 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.03.2019 (L 1 SF 700/17 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungDieselbe Angelegenheit im gebührenrechtlichen SinnGewährung von PKH in den jeweiligen...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 27. Februar 2017 (S 26 SF 179/14 E) aufgehoben. Die Vergütung des Beschwerdeführers für das Klageverfahren S 33 AS 5494/11 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.03.2019 (L 1 SF 1393/17 B)

Anschlussbeschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungAnwaltliche Mitwirkung bei der Erledigung einer SacheQualifiziertes erledigungsgerichtetes...

Auf die Anschlussbeschwerde der Staatskasse wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 1. September 2017 abgeändert und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für das Verfahrens [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.03.2019 (L 1 SF 447/17 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungUnbillige Bestimmung einer RahmengebührÜberschreiten der Toleranzgrenze

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 3. November 2016 (S 13 SF 1197/14 E) geändert. Die Vergütung des Beschwerdeführers wird auf 498,37 EUR festgesetzt. Im [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.03.2019 (L 1 SF 1465/17 B)

Beschwerde gegen eine Vergütungsfestsetzung

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 10. August 2017 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.03.2019 (L 1 SF 1538/17 B)

Beschwerde gegen eine Gebührenfestsetzung

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 18. Oktober 2017 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung für das Verfahren S 15 AS 169/14 auf 566,25 Euro festgesetzt. Eine [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 13.03.2019 (L 1 SF 1402/17 B)

Erinnerung gegen eine Vergütungsfestsetzung

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 19. April 2017 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Erinnerung (vgl. §§ [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 13.03.2019 (L 1 SF 1442/17 B)

Erinnerung gegen eine Vergütungsfestsetzung

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 11. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Erinnerung (vgl. §§ [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 12.03.2019 (L 1 SF 136/18 B)

Verfahrensgebühr als HöchstgebührKompensationstheorieBesondere Schwierigkeit der Sach- und/oder Rechtslage

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 29. November 2017 sowie der Vergütungsfestsetzungsbeschluss vom 31. August 2015 abgeändert. Die aus der Staatskasse zu [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 08.03.2019 (L 1 SF 238/17 B)

Vergütung im ProzesskostenhilfeverfahrenTerminsgebühr nach Nr. 3106 RVG-VVUnbillige Bestimmung einer RahmengebührÜberschreiten...

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 9. Dezember 2016 (S 13 SF 2450/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für das Verfahren S 12 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 06.03.2019 (L 1 SF 142/19)

Bestimmung des örtlich zuständigen GerichtsBindungswirkung fehlerhafter VerweisungsbeschlüsseUnhaltbare gesetzwidrige VerweisungWillkürliche...

Das Sozialgericht Gotha wird zum zuständigen Gericht bestimmt. I. Der Kläger hat am 12. Juni 2018 beim Sozialgericht Nordhausen eine Untätigkeitsklage erhoben. Nach Anhörung der Beteiligten hat sich dieses mit [...]