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LSG Thüringen - Beschluss vom 05.03.2019 (L 1 SF 1111/18 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungVoraussetzungen für das Entstehen einer ErledigungsgebührQualifizierte Mitwirkung des...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 16. August 2018 aufgehoben und der Vergütungsfestsetzungsbe-schluss vom 21. September 2017 abgeändert. Die aus der Staatskasse zu [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 04.03.2019 (L 1 SF 258/17 B)

Erinnerung gegen einen VergütungsfestsetzungsbeschlussBestimmung einer Rahmengebühr20%-Toleranzgrenze

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 24. Oktober 2016 (S 28 SF 1219/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdegegners für das Verfahren S 28 [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 26.02.2019 (L 6 P 1387/14)

Beiträge zur privaten PflegeversicherungAusnahme der der Versorgung eines Schuldners dienenden Bezüge von der Zwangsvollstreckun...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 30. November 2012 abgeändert. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 256,74 EUR zu zahlen. Im Übrigen werden die Berufung zurück- und [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 21.02.2019 (L 1 U 1530/17)

Feststellung weiterer Gesundheitsschäden nach einem ArbeitsunfallKausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und UnfallfolgenTheorie...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 6. November 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 21.02.2019 (L 1 U 1520/17)

Verletztenrente unter Berücksichtigung eines möglichen StützrententatbestandesKriterien für die Bewertung einer MdEMit dem Gesundheitsschaden...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 24. Oktober 2017 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 18.02.2019 (L 1 SF 277/19 B RG)

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.02.2019 (L 1 SF 277/19 B RG)

Die Anhörungsrüge und die Gegenvorstellung des Beschwerdeführers gegen den Senatsbeschluss vom 18. Februar 2019, Az.: L 1 SF 1026/18 B werden verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Eine Beschwerde an das [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 15.02.2019 (L 1 SF 163/17 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungKriterien für die Bemessung einer RahmengebührZeitlicher Aufwand des Rechtsanwalts

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 25. Oktober 2016 (S 28 SF 672/14 E) geändert. Die Vergütung des Beschwerdegegners wird auf 590,32 EUR festgesetzt. Im [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 14.02.2019 (L 1 U 945/17)

Anerkennung einer weiteren Folge eines ArbeitsunfallsZurechnung von Gesundheitsschäden zu einem anerkannten VersicherungsfallGesundheitsschäden...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 4. Juli 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 14.02.2019 (L 1 SF 220/17 B)

Erinnerung gegen eine VergütungsfestsetzungKriterien für die Bemessung einer RahmengebührZeitlicher Aufwand des Rechtsanwalts

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 26. Januar 2017 (S 36 SF 14/15 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 13.02.2019 (L 1 SF 171/17 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungNichterreichen des Beschwerdewertes

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 2. Januar 2017 (S 15 SF 112/16 E) wird als unzulässig verworfen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 11.02.2019 (L 1 SF 129/17 B)

Erinnerung gegen eine VergütungsfestsetzungKostenrechtlich dieselbe AngelegenheitGetrennte Klageverfahren als dieselbe Angelegenhei...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 21. November 2016 (S 28 SF 718/13 E) wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 30.01.2019 (L 4 AS 30/16)

Grundsicherung nach dem SGB IIAufgabe der Rechtsprechung zur Bildung eines monatlichen Durchschnittswertes bei der EinkommensanrechnungKeine...

Auf die Berufung der Kläger wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 17. Dezember 2015 abgeändert und der Beklagte unter Änderung des Bescheides vom 8. Januar 2013 in Gestalt des Widerspruchbescheides vom [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 29.01.2019 (L 1 SF 1082/18 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungAbdeckung nur der zur Rechtsverfolgung notwendigen Kosten durch PKHPKH für mehrere VerfahrenEinwand...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 27. Juli 2018 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ 56 [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 28.01.2019 (L 9 AS 1071/16 B)

Beschwerde gegen einen Ordnungsgeldbeschluss wegen Nichterscheinens zu einer mündlichen VerhandlungUnterbliebene Mitteilung eines...

Die Beschwerde der Klägerin zu 1. wird als unzulässig verworfen, soweit sie sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 20. Juni 2016 richtet; im Übrigen - soweit sie sich gegen den Beschluss des [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 22.01.2019 (L 1 SF 1301/17 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungEinigungsgebühr bei gemeinsamer Einigung in mehreren RechtsstreitigkeitenUnterbliebene...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. Juli 2017 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beteiligten streiten über die Höhe der aus [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 22.01.2019 (L 1 SF 1300/17 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungEinigungsgebühr bei gemeinsamer Einigung in mehreren RechtsstreitigkeitenUnterbliebene...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. Juli 2017 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beteiligten streiten über die Höhe der aus [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 10.01.2019 (L 2 R 760/17)

Rentenrechtliche Zuerkennung von Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten bei gemeinsamer ErziehungVerfassungskonformität der...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 28. März 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 08.01.2019 (L 1 JVEG 1051/18)

Entschädigung für einen ehrenamtlichen RichterReise zum Ort des Termins von einem anderen als dem in der Ladung oder Terminmitteilung...

Die Entschädigung der Erinnerungsführerin anlässlich ihrer Teilnahme als ehrenamtliche Richterin an der Sitzung des 5. Senates am 12. April 2018 wird auf 173,70 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 07.01.2019 (L 1 U 619/18 B)

Anerkennung einer Berufskrankheit Nr. 3101

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 18. April 2018 wird zurückgewiesen. Der Beschluss ist unanfechtbar. I. Im Hauptsacheverfahren vor dem Sozialgericht (S 33 U 3006/17) begehrt der [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 04.01.2019 (L 1 SF 993/16 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungKostenrechtlich dieselbe Angelegenheit bei getrennten KlageverfahrenKeine fiktive Terminsgebühr...

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführer wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 17. Juni 2016 (S 29 SF 749/13 E) aufgehoben. Die in dem Verfahren S 29 AS 7533/11 zu erstattende Vergütung der Beschwerdeführer [...]