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LSG Sachsen - Beschluss vom 03.06.2019 (L 5 R 618/18 ZV)

Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDRKeine...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 15. August 2018 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 21.05.2019 (L 5 R 223/19 ZV)

Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der freiwilligen zusätzlichen Altersversorgung für hauptamtliche...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 28. September 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 21.05.2019 (L 5 R 196/18 ZV)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 14. März 2018 abgeändert. Die Beklagte wird unter Abänderung des Feststellungsbescheides vom 9. Juni 2000 in der Fassung des [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 09.05.2019 (L 9 KR 351/18 B ER)

Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Übernahme der Mietkosten für den Bewegungstrainer vom Typ Innowalk®...

I. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 27. August 2018 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Die [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 07.05.2019 (L 5 R 258/18 ZV)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 22. März 2018 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 3. September 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 07.05.2019 (L 5 R 498/18 ZV)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 27. Juni 2018 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 23. September 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 02.05.2019 (L 3 AS 676/17)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB IIBildung einer Bedarfsgemeinschaft durch Eheleute trotz räumlicher TrennungVerfassungsmäßigkeit...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 10. April 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 02.05.2019 (L 9 KR 75/16 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen VerfahrenRechtsschutzbedürfnis der Insolvenzverwalterin an der Klage gegen...

I. Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 26. Januar 2016 aufgehoben. II. Der Klägerin wird für das Verfahren bei dem Sozialgericht Prozesskostenhilfe ab 20.07.2015 unter [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 29.04.2019 (L 9 BL 2/15)

Rechtmäßigkeit der Entziehung des Nachteilsausgleichs für Gehörlose nach dem Sächsischen Landesblindengeldgesetz bei Wegfall eines...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 18. Juni 2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 23.04.2019 (L 5 R 262/18 ZV)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 7. März 2018 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 19. Dezember 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 23.04.2019 (L 5 R 255/18 ZV)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 22. März 2018 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 9. Oktober 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 18.04.2019 (L 3 AS 968/17)

Anforderungen an die Wirksamkeit einer Verfahrensbeendigung im sozialgerichtlichen VerfahrenAbgrenzung zu Sanktionen für Verstöße...

I. Auf die Berufung der Kläger wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 28. Juli 2017 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Entscheidung an das Sozialgericht Dresden zurückverwiesen. II. Die [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 10.04.2019 (L 1 KR 170/15)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an die Kodierung der OPS-Prozedur...

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid vom 23. Juni 2015 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Revision wird zugelassen. IV. Der Streitwert wird für das [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 09.04.2019 (L 5 R 15/18 ZV)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 15. November 2017 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 5. Februar 2014 in der Gestalt des [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 09.04.2019 (L 5 RS 485/17)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 6. Juni 2017 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, den Feststellungsbescheid vom 13. März 2003 in der Fassung der [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 04.04.2019 (L 3 AL 170/16)

Anspruch auf fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes nach der Qualifikationsgruppe 3 beim Vorliegen einer außerbetrieblichen Ausbildung...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 8. September 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 04.04.2019 (L 3 AS 351/18)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB IIAusübung von Tätigkeiten bei Maßnahmeträgern im Rahmen einer EingliederungsvereinbarungKein...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichtes Leipzig vom 20. März 2018 wird zurückgewiesen. II. Die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers sind auch nicht im Berufungsverfahren [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 02.04.2019 (L 9 KR 14/19 B)

Unzulässigkeit der Beschwerde gegen einen Beschluss über die richterliche Feststellung des Zustandekommens und Inhalts eines außergerichtlichen...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 19. Dezember 2018 wird als unzulässig verworfen. I. Streitig ist die Prozessbeendigung durch einen außergerichtlichen Vergleich im schriftlichen [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 26.03.2019 (L 5 RS 456/17)

Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der freiwilligen zusätzlichen Altersversorgung für hauptamtliche...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 13. Juni 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 13.03.2019 (L 1 KA 17/18)

Zulassung zur vertragsärztlichen VersorgungAnforderungen an die Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes durch ein Medizinisches VersorgungszentrumZulässigkeit...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 21. September 2018 wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens sowie die im Berufungsverfahren [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 12.03.2019 (L 5 R 98/18 ZV)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 29. November 2017 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, den Feststellungsbescheid vom 13. Februar 2002 in der Fassung des [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 12.03.2019 (L 5 R 36/18 ZV)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 15. November 2017 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 3. Dezember 2014 in der Gestalt des [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 07.03.2019 (L 3 AL 33/15)

(Anspruch auf Zahlung einer Vermittlungsvergütung aus einem Aktivierungs- und VermittlungsgutscheinUnzulässigkeit der regionale Beschränkung...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 21. Januar 2015 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen mit Ausnahme der außergerichtlichen [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 07.03.2019 (L 3 AL 14/17)

Kein Anspruch auf Gleichstellung einer Beamtin mit festgestellter begrenzter Dienstfähigkeit mit einem schwerbehinderten Menschen...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 9. Januar 2017 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Hälfte der außergerichtlichen Kosten der Klägerin sind von der Beklagten zu [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 26.02.2019 (L 9 KR 691/17 B ER)

Prüfung der Erforderlichkeit einer vollstationären KrankenhausbehandlungKein einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren...

I. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 29. September 2017 aufgehoben und der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes abgelehnt. II. Die Antragstellerin [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 21.02.2019 (L 2 KR 262/13)

Keine Sozialversicherungspflicht ehrenamtlich tätiger Ortsvorsteher im Freistaat Sachsen

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 13. Juni 2013 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 18.02.2019 (L 1 KA 11/18 B ER)

Zulässigkeit der Heranziehung zum ärztlichen BereitschaftsdienstKein Anspruch auf Beibehaltung der bisherigen Organisationsform des...

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 17. Juli 2018 wird zurückgewiesen. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. III. Der Streitwert wird [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 13.02.2019 (L 1 KR 315/14)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an eine FallzusammenführungKeine...

I. Das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 21.10.2014 wird abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.780,88 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 12.02.2019 (L 9 KR 326/15)

Hörgeräteversorgung in der gesetzlichen KrankenversicherungKostenerstattung selbstbeschaffter HörgeräteKeine Erstattung den Festbetrag...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 10. Dezember 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 12.02.2019 (L 5 RS 810/17)

Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDRKeine...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 21. September 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 12.02.2019 (L 3 AS 405/16 NZB)

Begründetheit der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im sozialgerichtlichen VerfahrenAnwendbarkeit der Berufungsbeschränkung...

I. Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 22. März 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 12.02.2019 (L 5 RS 942/17)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 26. Oktober 2017 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 5. Februar 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 12.02.2019 (L 5 RS 840/17)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 21. September 2017 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, den Feststellungsbescheid vom 8. März 2002 in der Fassung der [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 12.02.2019 (L 3 AS 605/18)

Versäumung der Berufungsfrist im sozialgerichtlichen VerfahrenAnforderungen an eine Wiedereinsetzung in den vorigen StandObliegenheiten...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 24. April 2018 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 07.02.2019 (L 9 SB 36/17)

Rechtmäßigkeit einer Herabsetzung des Grades der Behinderung von 50 auf 30 sowie der Entziehung des Merkzeichens G im Schwerbehindertenrecht...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 08.03.2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 29.01.2019 (L 9 KR 67/17)

Rechtmäßigkeit der Erhebung der Beiträge in der Krankenversicherung der LandwirteErmittlung des für die Einstufung in Beitragsklassen...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 24. Januar 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 29.01.2019 (L 5 RS 586/17)

Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDRKeine...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 5. Juli 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 24.01.2019 (L 3 AS 476/17)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IIVerfassungsmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 22. März 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 23.01.2019 (L 6 R 178/18)

Rechtmäßigkeit der Rücknahme eines Bescheides über die Gewährung einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 07.02.2018 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten für die zweite Instanz zu erstatten. III. [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 17.01.2019 (L 6 U 233/16)

Keine Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2108 - Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule - bei fehlendem Nachweis...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 21.10.2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Instanzen nicht zu erstatten. III. [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 15.01.2019 (L 5 RS 955/17)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 11. Oktober 2017 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 25. August 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 15.01.2019 (L 5 RS 952/17)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 11. Oktober 2017 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 4. März 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 11.01.2019 (L 1 KR 82/17)

Sozialversicherungspflicht des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbHAbgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger...

I. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 18. Januar 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 10.01.2019 (L 3 AL 118/17)

Kein Anspruch eines Kaufmännischen Assistenten für Wirtschaftsinformatik auf Förderung einer Zweitausbildung als Fachinformatiker...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 8. Juni 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]