2. Rechtsprechung
  3. 2022
  4. Sonstige
  5. LSG
  6. LSG Schleswig-Holstein
Details ausblenden
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 17.03.2022 (L 1 R 124/19)

Kein Anspruch auf rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht als Syndikusrechtsanwalt in der gesetzlichen RentenversicherungErforderlichkeit...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 9. August 2019 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beklagte hat für beide Rechtszüge keine außergerichtlichen Kosten des Klägers zu [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 04.03.2022 (L 3 AL 15/21)

Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld nach dem SGB IIIErfüllung der Anwartschaftszeit unter Berücksichtigung des Bezuges von...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Lübeck vom 18. Mai 2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch in der Berufungsinstanz nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 24.02.2022 (L 6 AS 89/19)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB IIKein Ersatzanspruch aufgrund sozialwidrigen Verhaltens bei...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 20. Mai 2019 aufgehoben. Der Bescheid des Beklagten vom 11. Mai 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 28. Juni 2016 wird aufgehoben [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 22.02.2022 (L 4 KA 77/18)

Vergütung vertragsärztlicher LeistungenRechtmäßigkeit einer Honorarberichtigung im Wege der sachlich-rechnerischen Richtigstellung...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 5. Dezember 2018 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 16.02.2022 (L 5 KR 116/20)

Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen KrankenversicherungLeistungsausschluss bei einem Leistungsvermögen von sechs Stunden...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Lübeck vom 27. April 2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 26.01.2022 (L 5 AR 30/20 B KO)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen VerfahrenAnforderungen an die Erstattung von auf den Vergütungsanspruch entfallender...

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Lübeck vom 14. Januar 2020 wird zurückgewiesen. Das Verfahren ist gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Die Beteiligten streiten über [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.01.2022 (L 10 KR 128/17)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an die Prüfung von Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 8. Mai 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert des [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 19.01.2022 (L 5 KR 57/19)

Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen KrankenversicherungBerechnung des RegelentgeltsKeine Berücksichtigung von für die Entgeltumwandlung...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 21. Februar 2019 abgeändert. Der Bescheid der Beklagten vom 29. Juni 2016 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30. September 2016 wird [...]