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LSG Thüringen - Beschluss vom 16.12.2022 (L 1 JVEG 550/22)

Frist für die Bezifferung des Vergütungsanspruchs des im Gerichtsverfahren beauftragten SachverständigenVoraussetzungen der Begründung...

Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Geltendmachung einer zusätzlichen Vergütung für das Gutachten vom 13. Februar 2022 wird abgelehnt. I. Streitig ist, ob dem Antragsteller für die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 15.12.2022 (L 1 U 159/20)

Posttraumatische Belastungsstörung als Folge eines ArbeitsunfallsBedingungstheorie im Sinne der gesetzlichen UnfallversicherungHundebiss...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 9. Dezember 2019 aufgehoben. Der Bescheid der Beklagten vom 23. November 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. Juni 2017 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 08.12.2022 (L 2 KR 956/21)

Kostenübernahme einer Therapie mit dem Wirkstoff Tofacitinib (Medikament Xeljanz) zur Behandlung einer entzündlichen Hauterkrankung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 11. Juni 2021 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.12.2022 (L 1 U 682/22)

Anerkennung einer BerufskrankheitBerufskrankheit Nr. 2112Vorliegen einer GonarthroseLatenzzeit für die Entstehung einer BerufskrankheitListenprinzip...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 10. Oktober 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.11.2022 (L 1 SF 342/21 B DS)

Verstoß gegen den Datenschutz bei der Übermittlung von Gerichtsakten durch eine Behörde an die PolizeiVerstoß gegen den Datenschutz...

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. April 2021 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens werden nicht erstattet. I. Der Kläger begehrt im Hauptsacheverfahren [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.11.2022 (L 1 SV 1119/20 B)

Beschwerde gegen die Bewilligung von ProzesskostenhilfeBeschwerde der StaatskasseDurchsetzbarer Kostenerstattungsanspruch gegen einen...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 28. September 2020 wie folgt abgeändert: Dem Kläger wird Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt N aus S [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.10.2022 (L 1 SV 754/22 B)

Beschwerde gegen eine OrdnungsgeldfestsetzungReichweite einer behördlichen ErmittlungspflichtVoraussetzungen für ein wirksames Vernehmungsersuche...

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 9. bzw. 21. September 2022 aufgehoben. Die Staatskasse hat der Beschwerdeführerin ihre notwendigen außergerichtlichen Kosten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 13.10.2022 (L 1 U 53/21)

Verbrauch des Antragsrechts auf ärztliche Begutachtung durch einen bestimmten Arzt im Sozialgerichtsverfahren gemäß § 109 SGGNochmaliger...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 24. September 2020 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 22.09.2022 (L 1 U 908/18)

Anerkennung von Folgen eines UnfallereignissesSchädigung des Nervus suralisHinreichend wahrscheinlicher Ursachenzusammenhang

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 26. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 08.09.2022 (L 9 AS 812/21)

Rechtsfolgen der Bezeichnung eines Bescheides über Leistungen nach dem SGB II als vorläufigUmdeutung eines Bescheides gemäß §...

Auf die Berufung des Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 10. August 2021 abgeändert und die Bescheide des Beklagten vom 2. und 6. März 2018 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 20. Juli [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.08.2022 (L 1 U 723/21)

Anerkennung einer Rotatorenmanschettenläsion der Schulter als ArbeitsunfallZulässigkeit der Entscheidung des erkennenden Richters...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 20. Juli 2021 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.08.2022 (L 1 U 398/21)

Anerkennung eines Ereignisses als ArbeitsunfallFehlender Störfaktor von außenKeine Ursächlichkeit alltäglicher Ereignisse

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 15. März 2021 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.08.2022 (L 1 U 827/20)

Entziehung einer VerletztenrenteÄnderung von Unfallfolgen nach Erlass eines Verwaltungsaktes mit DauerwirkungVergleich der tatsächlichen...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 24. August 2020 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 07.07.2022 (L 2 KR 488/18)

Voraussetzungen der Kostenerstattung für eine stationär durchgeführte interdisziplinäre algesiologische DiagnostikErforderlichkeit...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 9. März 2018 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.06.2022 (L 7 AS 747/20)

Leistungen nach dem SGB IIVerbüßung eines JugendarrestesKein Leistungsausschluss während eines Dauerarrests

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 14. Juli 2020 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers. Die Revision wird zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 27.06.2022 (L 12 R 829/19 und L 12 R 830/19)

Höhere Altersrente wegen der Berücksichtigung weiterer Kindererziehungszeiten und höherer ArbeitsverdiensteBestandskraft von RentenberechnungselementenErziehung...

Die Berufungen der Klägerin (L 12 R 829/19 und L 12 R 830/19) gegen die Urteile des Sozialgerichts Altenburg vom 21. Mai 2019 werden zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für die Berufungsverfahren keine [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 10.05.2022 (L 1 SF 396/21 E)

Erhebung einer vollen Pauschgebühr für ein VerfahrenUrteilsvertretende GerichtsentscheidungEntlastung der Gerichte

Die Erinnerung gegen die Feststellung der Pauschgebühr unter der Nummer 1 des Gebührenverzeichnisses des Thüringer Landessozialgerichts vom 19. April 2021 für das Verfahren L 2 EG 1158/18 mit der Postenkennung 6007 L [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.04.2022 (L 1 U 909/21)

Wiederaufnahme eines Verfahrens über die Feststellung einer WehrdienstbeschädigungZuständiges Gericht für eine WiederaufnahmeklageSchlüssige...

Die Wiederaufnahmeklage des Klägers gegen das Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 19. Februar 2003 - L 1 U 50/99 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 21.04.2022 (L 2 KR 894/19)

Anspruch auf Krankengeld bei KrankenhausbehandlungStationäre BehandlungFeststellung der AU bei lediglich ambulanter Behandlung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 27. Mai 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.04.2022 (L 5 SB 1045/21 B)

Beschwerde gegen die Ablehnung von ProzesskostenhilfeNeufeststellungsverfahren und Verfahren gegen den eine GdB-Erhöhung versagenden...

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 15. November 2021 aufgehoben. Dem Kläger wird für das Verfahren vor dem Sozialgericht Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung und ohne Einsatz [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.03.2022 (L 1 U 1409/19)

Anerkennung von Gesundheitsstörungen als Folge eines anerkannten ArbeitsunfallsPosttraumatische Belastungsstörung

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 17. September 2019 insoweit aufgehoben als als Folge des Arbeitsunfalles vom 14. Februar 2014 ein dekompensierter Tinnitus Grad IV [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.03.2022 (L 1 U 337/19)

Anerkennung weiterer Unfallfolgen aufgrund eines ArbeitsunfallsVerschiebung der Wesensgrundlage bei einem posttraumatischen KopfschmerzAnspruch...

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 4. Februar 2019 und der Bescheid der Beklagten vom 10. Februar 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. November 2015 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.03.2022 (L 1 SV 994/19)

Kürzung eines DienstbeschädigungsausgleichsAnspruch auf DienstbeschädigungsteilrenteRente wegen Minderung der ErwerbsfähigkeitDienstbeschädigungsausgleich...

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 16. Mai 2019 und der Bescheid der Beklagten vom 1. August 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22. Oktober 2007 in der Fassung [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.02.2022 (L 9 AS 1107/19 NZB)

Endgültige Festsetzung von vorläufig bewilligten Grundsicherungsleistungen nach dem SGB IIAntrag auf Überprüfung einer vorläufigen...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 30. Juli 2019 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.02.2022 (L 1 SV 219/21 B)

Gewährung von EingliederungsleistungenBerücksichtigung von FreibeträgenBegriff der Erwerbstätigkeit

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 27. Januar 2021 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Bewilligung [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 04.02.2022 (L 1 JVEG 387/21)

Verspätete Geltendmachung einer EntschädigungsforderungKeine Wiedereinsetzung von Amts wegen nach dem JVEG

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 19. April 2021 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Im Klageverfahren mit dem Aktenzeichen S 18 U [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 02.02.2022 (L 1 SF 672/21)

Bestimmung eines örtlich und funktional zuständigen GerichtsAnsprüche gegen das Versorgungswerk einer Landeszahnärztekammer als...

Der Verweisungsbeschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 1. Juni 2021 wird aufgehoben und der Rechtsstreit an das Verwaltungsgericht Gera verwiesen. Die Kostenentscheidung bleibt der Entscheidung in der Hauptsache [...]