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LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.01.2023 (L 1 KR 188/20)

Ambulante Kataraktoperation mit Femtosekundenlaser als neue BehandlungsmethodePflicht der Krankenkasse zur Kostenübernahme bezüglich...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Erstattung von Kosten für den [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 12.01.2023 (L 16 R 580/22)

Rentenrechtliche Berücksichtigung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten WehrdienstzeitenUnterschiedliche rentenrechtliche Behandlung...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 11. Oktober 2022 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 02.01.2023 (L 20 SF 203/22 AB)

Ablehnung aller Richter eines Spruchkörpers wegen BefangenheitEntscheidung über Befangenheitsantrag im vereinfachten VerfahrenOffensichtlich...

Das Gesuch des Beklagten, „die Vorsitzende Richterin W (Berichterstatterin) sowie die übrigen Mitglieder des 20. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in seiner aktuellen Besetzung wegen Besorgnis der [...]