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LSG Thüringen - Urteil vom 19.10.2023 (L 1 U 631/22)

Versicherungsschutz Mitarbeiter durch gesetzliche Unfallversicherung bei Aufheben Motorrad eines anderen Mitarbeiters nach UnfallTheorie...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 10. Juni 2022 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.09.2023 (L 1 SF 921/22 B)

Verjährung von RechtsanwaltsgebührenFälligkeit Rechtsanwaltsvergütung bei Ruhen des VerfahrensVoraussetzungen für Ruhen des VerfahrensRechtsanwaltsvergütung...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 5. Dezember 2022 (S 20 SF 8/22 E) wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 17.08.2023 (L 2 KR 8/22)

Voraussetzungen für OPS-Kode 8-98f bei KrankenhausbehandlungRückwirkung Wortlautänderung OPS-Kode 8-98fAbrechnung Vergütung stationäre...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 7. Juli 2021 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 04.08.2023 (L 1 JVEG 303/23)

Anspruch auf Auslagenerstattung im sozialgerichtlichen VerfahrenErforderlichkeit der richterliche Anordnung für Auslagenerstattung...

Die Entschädigung der Klägerin für die Vorlage von Unterlagen im Gerichtsverfahren L 12 R 874/21 (ihr Antrag vom 7. März 2023) wird auf 0,00 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.07.2023 (L 1 SF 181/23 E)

Auferlegung von Verschuldenskosten im SozialgerichtsverfahrenDefinition von GerichtskostenZulässigkeit Einlegung Erinnerung gegen...

Die Erinnerung wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. Außergerichtliche Gebühren werden nicht erstattet. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.07.2023 (L 1 JVEG 219/22)

Vergütung eines Sachverständigen im SozialgerichtsverfahrenGesonderte Sachverständigenvergütung bei Nachbefundung radiologischer...

Die Entschädigung für das Gutachten vom 11. Januar 2022 wird auf 4.984,11 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Mit Beweisanordnung vom 1. September 2021 wurde der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.07.2023 (L 1 JVEG 80/23)

Besondere Umstände für höhere Anreisekosten im Hinblick auf FahrtkostenersatzBestehen einer Anzeige- oder Mitteilungspflicht bezüglich...

Die Entschädigung der Erinnerungsgegnerin für die Teilnahme am Erörterungstermin am 24. Oktober 2022 wird auf 455,00 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Entschädigung [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 22.06.2023 (L 5 SB 220/21)

Auslegung Bescheid in Bezug auf festgestelltes Fortbestehen der bisherigen FeststellungenVorliegen eines DauerverwaltungsaktesRechtsfolgen...

Die Berufung des Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 22. Februar 2021 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat auch die außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren zu [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 06.06.2023 (L 1 JVEG 125/23)

Berechnung von Verdienstausfall bei Teilnahme an einem GerichtsterminAnspruch auf Verdientsausfall für Teilnahme am Termin bei gleichzeitigem...

Die Entschädigung des Erinnerungsführers anlässlich der Teilnahme am Erörterungstermin am 21. Juli 2022 wird auf 70,90 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Entschädigung [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.05.2023 (L 1 U 1091/20)

Zulässigkeit Beitragsgestaltung UnfallversicherungsträgerWirksamkeit Gebührensatzung gesetzliche UnfallversicherungÜberprüfungsmöglichkeiten...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 8. Oktober 2020 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.05.2023 (L 1 U 459/22)

Mutwillenskosten im SozialgerichtsverfahrenRechtsmissbräuchlichkeit inhaltlich identischer Überprüfungsanträge gemäß § 44 SGB...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 10. März 2022 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Dem Kläger werden Verschuldenskosten in Höhe von [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 11.05.2023 (L 1 U 129/20)

Feststellung eines Arbeitsunfalls bezüglich einer psychischen GesundheitsstörungHinreichende Wahrscheinlichkeit für das Vorliegen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 5. September 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 11.05.2023 (L 1 U 381/21)

Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 5101Schwere Hauterkrankung bei Arbeit in einer Lackiererei als BerufskrankheitRechtsfolgen des...

Unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Meiningen vom 31. März 2021 und Abänderung des Bescheides der Beklagten vom 23. Oktober 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 6. Juli 2016 wird die Beklagte [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 20.04.2023 (L 1 U 561/20)

Doppelte Rechtshängigkeit bei Klagen eines Klägers bezüglich des identischen Unfallereignisses gegen zwei UnfallversicherungsträgerUnterschiedliche...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 29. Mai 2020 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 11.04.2023 (L 1 U 1380/19)

Ablehnung eines Gutachters wegen BefangenheitFrist zur Ablehnung eines Gutachters wegen Befangenheit aufgrund des Inhalts des schriftlichen...

Der Antrag der Klägerin vom 1. März 2023, den Sachverständigen H wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird abgelehnt. I. Die Klägerin begehrt in der Hauptsache die Feststellung weiterer Unfallfolgen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.03.2023 (L 2 KR 434/21)

Befugnis eines Vertragsarztes zur nachträglichen Änderung der prognostizierten Arbeitsunfähigkeit in einer ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungVerspätete...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 19. April 2021 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 28.03.2023 (L 1 U 216/22 B)

Rechtsmittel gegen den Kostenbeschluss des SozialgerichtsRechtsmittel gegen den Streitwertbeschluss des SozialgerichtsZulässigkeit...

Die Beschwerde des Klägers gegen Ziffer 1 des Beschlusses des Sozialgerichts Gotha vom 6. Dezember 2021 wird als unzulässig verworfen. Die Beschwerde des Klägers gegen die Streitwertfestsetzung im Beschluss des [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.02.2023 (L 5 SB 305/21)

Folgen der offenkundig irrtümlichen Falschbezeichnung des Beklagten im Passivrubrum im sozialgerichtlichen VerfahrenVornahme einer...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 16. Februar 2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.02.2023 (L 9 AS 752/22)

Berufungsfrist in SozialgerichtssachenFristversäumung trotz ordnungsgemäßer Rechtsmittelbelehrung im Urteil des SozialgerichtsBerufungsrecht...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 06. September 2022 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine außergerichtlichen Kosten [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 23.01.2023 (L 1 JVEG 361/21)

Bemessung der Vergütung des Sachverständigen im GerichtsverfahrenRechtliche Einordnung der gerichtlichen Beauftragung eines SachverständigenStellung...

Die Entschädigung für das Gutachten vom 31. März 2021 wird für die Sachverständigen J und G auf 9.145,47 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Im Klageverfahren mit dem Az. [...]