Rechtsprechung | 1996 | Sonstige | Sonstige | LG | Eintrag 50 bis 100

Details ausblenden

LG Mannheim - 20.03.1996 (4 S 213/95)

Mietminderung bei asbesthaltigen Bauteilen in einer Scheune eines Aussiedlerhofs

WuM 1996, 338 [...]

LG Düsseldorf - Beschluss vom 15.03.1996 (24 T 20/96)

Streitwert für Räumungsklage

Die gemäß §§ 9 Abs. 2 BRAGO, 25 Abs. 3 GKG zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg. Der Streitwert für die Räumungsklage bemisst sich gemäß § 16 Abs. 2 GKG nach der Jahresmiete. Abzustellen ist auf die vereinbarte [...]

LG Berlin - 08.03.1996 (64 S 357/95)

Mietminderung bei Beeinträchtigung der Nutzung durch Ausbau des Dachgeschosses

Grundeigentum 1996, 1051 [...]

LG Aachen - Beschluss vom 07.03.1996 (7 T 40/96)

Bei einer Klage des Mieters auf Behebung von Wohnungsschäden, die der Vermieter zu vertreten haben soll und darauf beruhender gleichzeitiger Minderung der Miete ist der Streitwert nach § 3 ZPO auf den 36-fachen Wert [...]

LG Gießen - Urteil vom 06.03.1996 (1 S 487/95)

Ab 1.7.1993 mieteten die Parteien als Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gemeinsam eine Wohnung. Das Mietverhältnis wurde bis zum 30.7.1998 befristet. Der Mietvertrag enthält eine Verlängerungsklausel. [...]

LG Nürnberg-Fürth - Urteil vom 01.03.1996 (7 S 10233/95)

WuM 1997, 486 [...]

LG Görlitz - Urteil vom 21.02.1996 (2 S 91/95)

(Von der Abfassung des Tatbestandes wurde gemäß §§ 313 a Abs. 1, 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.) Die zulässige beschränkte Berufung der beklagten Stadt ist begründet. Die Klägerin kann von der beklagten Stadt keinen [...]

LG Zweibrücken - Beschluss vom 19.02.1996 (3 T 171/95)

Gegenstandswert bei Räumungsvollstreckung hinsichtlich einer Mietwohnung

Das Amtsgericht hat mit Recht den Gegenstandswert für die anwaltliche Tätigkeit zur Betreibung der Räumungsvollstreckung auf den Betrag festgesetzt, der dem für die Dauer eines Jahres zu entrichtenden Mietzins [...]

LG Chemnitz - Urteil vom 15.02.1996 (6 S 4785/95)

Die Parteien streiten um die Fortgeltung der in einem aus der DDR-Zeit stammenden Mietvertrag enthaltenen Klausel über die 14tägige Kündigungsfrist. Der Beklagte (Bekl., Mieter) schloß am 3.8.1988 mit dem VEB [...]

LG Hamburg - Urteil vom 15.02.1996 (307 S 208/95)

DRsp I(133)631b WuM 1997, 680 [...]

LG München I - Beschluß vom 06.02.1996 (20 S 20995/95)

JurBüro 1996, 365 WuM 1996, 290 [...]

LG Frankfurt/Main - Urteil vom 26.01.1996 (2/2 O 288/95)

Der Kläger nimmt in seiner Funktion als Mieterschutzverein den mit der Interessenwahrnehmung der Hessischen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer beauftragten Beklagten auf Unterlassung und Widerruf der Empfehlung [...]

LG Detmold - Beschluss vom 17.01.1996 (2 T 3/96)

Gegenstandswert bei Räumungsvollstreckung

Die nach §§ 9 BRAGO, 25 GKG zulässige Beschwerde ist, soweit ihr nicht mit Beschluss des Amtsgerichts Lemgo vorn 13.9.1995 abgeholfen worden ist, nicht begründet. Der Streitwert für den Vollstreckungsschutzantrag der [...]

LG Koblenz - Beschluss vom 15.01.1996 (6 T 138/95)

Streitwert bei Räumungsvollstreckung

Die zulässige sofortige Beschwerde ist nicht begründet. Die Rechtspflegerin hat die Gebühr für die Tätigkeit des Prozessbevollmächtigten der Kläger in der Zwangsvollstreckung zutreffend nach einem Gegenstandswert von [...]

LG Kassel - 11.01.1996 (1 S 476/95)

Vgl dazu OLG Frankfurt/M. - Beschluss - 29.07.1999 - 20 RE-Miet 1/96 - mit seiner Entscheidung über die Vorlegungsfrage [...]

LG Erfurt - Beschluss vom 08.01.1996 (2 a T 145/95)

Gegenstandswert bei Räumung einer Mietwohnung

Durch schriftlichen Mietvertrag vom 01.07.1993 vermietete der Kläger an den Beklagten das Hausgrundstück ... zu einem monatlichen Nettomietzins in Höhe von 1.500,00 DM. Ab Dezember 1993 zahlte der Beklagte mit der [...]

LG Köln - Urteil vom 03.01.1996 (10 S 314/95)

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. I. Die Berufung des Beklagten ist als selbständige Anschlussberufung zulässig und teilweise begründet. 1. Ohne Erfolg beruft sich der Beklagte [...]

LG Köln - 03.01.1996 (10 314/95)

Mietminderung bei Hochwassergefährdung

WuM 1996, 334 [...]