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Abfindungen bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses: Grundlagen, 1a KSchG und hilfreiche Muster

Aus dem Anlass einer Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kann es zu der Zahlung einer Abfindung kommen. Wichtige Grundlagen der Abfindung, wann Arbeitnehmer*innen einen Rechtsanspruch auf eine Abfindung haben sowie die Regelung des § 1 KSchG finden Sie in den folgenden Fachartikeln. Außerdem stellen wir Ihnen praktische Muster zur Erleichterung Ihres Arbeitsalltags zur Verfügung. Um die Thematik noch genauer zu betrachten finden Sie auf dieser Seite auch die Besprechung eines Urteils des BAG.

Klicken Sie sich durch und erfahren Sie mehr.

Grundlagen der Abfindung: Gesetzlicher und vertraglicher Anspruch

Ein Rechtsanspruch auf eine Abfindung bei der Aufhebung des Arbeitsvertrags steht dem Arbeitnehmer nur zu, wenn die Beendigung im Rahmen einer Betriebsänderung (§§ 111, 112 BetrVG) vollzogen wird und der Sozialplan eine Abfindung vorsieht oder die Voraussetzungen für einen Nachteilsausgleich (§ 113 Abs. 3 BetrVG) gegeben sind. Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis aus betriebsbedingten Gründen und bietet er dem Arbeitnehmer die Zahlung einer Abfindung nach § 1a KSchG an, erlangt der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf Zahlung, wenn er die Klagefrist nach § 4 Satz 1 KSchG verstreichen lässt.

Erfahren Sie in diesem Fachbeitrag mehr über die Grundlagen der Abfindung!

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§ 1a KSchG: Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung

Arbeitnehmer, die bis zum Ablauf der Dreiwochenfrist auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage gegen eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung verzichten, haben unter den in § 1a Abs. 1 KSchG näher geregelten Voraussetzungen einen sich der Höhe nach aus dem Gesetz (§ 1a Abs. 2 KSchG) ergebenden Anspruch auf Zahlung einer Abfindung. Die Voraussetzungen sind nach § 1a Abs. 1 KSchG geregelt. Bei den Verhandlungen nach Ausspruch einer Kündigung, bei denen auch ein Angebot nach § 1a KSchG erfolgt ist, sollte durch Prozessbevollmächtigte der Arbeitnehmerseite vor Abgabe von Erklärungen sorgfältig das Interesse der Mandantschaft ermittelt werden. 

Sammeln Sie in diesem Fachbeitrag hilfreiche Informationen über den Anspruch auf eine Abfindung.

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Befreiung durch Abfindung und Verzicht im Sinne des § 3 BetrAVG

Arbeitgeber neigen in Einzelzusagen und Versorgungsordnung dazu, zugesagte Versorgungsleistungen möglichst mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses wieder zu beenden, indem der Arbeitnehmer einen Verzicht erklärt oder aber die Leistung durch einen Einmalbetrag abgefunden wird. Eine solche Abfindungsklausel könnte gem. § 134 BGB nichtig sein, da § 3 Abs. 1 BetrAVG ein gesetzliches Verbot beinhaltet. Danach ist eine Abfindung von gesetzlich unverfallbaren Versorgungsanwartschaften bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. [...]

Sammeln Sie in diesem Fachbeitrag wertvolle Informationen bezüglich der Abfindungsklausel und des Verzichts.

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Muster: Abwicklungsvertrag mit Abfindung

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Muster: Klageerweiterung - Auflösungsantrag bei Abfindung

Mit diesem hilfreichen Muster eines Auflösungsantrags bei Abfindung im Rahmen einer Klageerweiterung behalten Sie den Überblick.

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Besprechung zum Urteil des BAG vom 21.03.2018

Keine Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds durch einen Aufhebungsvertrag: Schließen der Arbeitgeber und ein Mitglied des Betriebsrats einen Aufhebungsvertrag und wird dadurch das Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung aufgelöst, liegt darin keine unzulässige Begünstigung des Betriebsratsmitglieds.

Hier erfahren Sie mehr zum Sachverhalt, den wesentlichen Aussagen der Entschiedung sowie den Folgerungen aus der Entscheidung.

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Weitere Beiträge zum Thema Abfindung

Hier haben wir weitere Beiträge für Sie zu den folgenden Stichwörtern:

Spezialreport Steuerrechtliche Aspekte bei Abfindungen

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